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Schulessen in Frankfurt - genaue Antworten sind erwünscht

Vorlagentyp: ALINKE
53 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anfrage vom 21.08.2008, A 634

Betreff:

Schulessen in Frankfurt - genaue Antworten sind erwünscht

Vorgang:

Zwischenbescheide des Magistrats vom 03.11.2008 und 16.03.2009

Der Magistrat hat auf unsere Anfrage A 515 vom 16. April 2008 mit dem Magistratsbericht B 455 vom 28.07.2008 nicht ausreichend geantwortet. Der Magistrat wird aufgefordert, die unten aufgeworfenen Fragen in Form einer Tabelle mit Benennung der einzelnen Schule dezidiert aufzuführen.

Wir fragen den Magistrat:

  1. An welchen Schulen sind Schulkantinen vorhanden, bzw. geplant? (Bitte alle Schulen aufführen, auch die beruflichen Schulen)
  2. Mit welchen Essenslieferanten / Restaurants wurden Verträge abgeschlossen, welche Laufzeit haben diese Verträge? (Bitte hier genaue Nennung der einzelnen Schule)
  3. An welchen Frankfurter Schulen wird selbst gekocht? Wer macht hier die Preis- und Qualitätskontrolle (Hygiene, etc.)? (Bitte auch hier eine tabellarische Aufführung aller betroffenen Schulen)
  4. Wie viele Schülerinnen und Schüler nehmen am Mittagessen teil (Bitte nicht nur eine etwaige Zahl nennen, sondern genau beziffern pro Schule)
  5. Wie hoch sind die aktuellen Essenspreise an den jeweiligen Schulen? (Bitte auch hier die genaue Nennung der einzelnen Schulen)
  6. Wie hoch ist der Personalbedarf in den Schulkantinen? (Bitte auch hier eine detaillierte Aufstellung)
  7. Welches Personal ist zu welchen Tarifen in den Frankfurter Schulkantinen beschäftigt? Wie sind die Arbeitsbedingungen? (Bitte auch hier eine detaillierte Aufstellung)
  8. Werden LehrerInnen, 1-Euro-Jobber, Honorarkräfte bei der Vorbereitung und Ausgabe von Mittagessen eingesetzt? (Bitte auch hier eine detaillierte Aufstellung)
  9. Wer ist der jeweilige Arbeitgeber? (Bitte auch hier eine detaillierte Aufstellung)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2008Sie sind hier
    AA 634Schulessen in Frankfurt - genaue Antworten sind erwünscht
    STVV-Anfrage · LINKE.
  2. 28. August 2009Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 708Schulessen in Frankfurt - genaue Antworten sind erwünschtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 27 · 19.01.2009
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 634 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Fristverlängerung um einen Monat)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 634 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 634 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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