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Begründung der zum Teil gravierenden Änderungen im Magistrats-Entwurf des Hochhausrahmenplans gegenüber dem Entwurf von Prof. Jourdan

Vorlagentyp: ASPD
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 06.08.2008, A 618

Betreff: Begründung der zum Teil gravierenden Änderungen im Magistrats-Entwurf des Hochhausrahmenplans gegenüber dem Entwurf von Prof. Jourdan Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 19.09.2008 Bei der Durchsicht der Anlagen zum Magistratsvortrag M 106 - Hochhausrahmenplan - fällt auf, dass insbesondere die Höhenbeschränkungen, aber teilweise auch die Lage der Hochhäuser in der beigefügten Anlage 2 (Vorstellungen des Magistrates) von der beigefügten Anlage 1 (Entwurf von Prof. Jourdan) deutlich voneinander abweichen (siehe beigefügte Liste). Eine Begründung dafür, welche Überlegungen den Magistrat im Einzelnen dazu bewogen haben, den Vorstellungen von Prof. Jourdan nicht zu folgen, gibt der Magistrat erstaunlicherweise nicht. Dies ist aber für die Beurteilung der Planungen unverzichtbar. Deshalb fragen wir den Magistrat: Welche Gründe sind im Einzelnen dafür maßgebend, dass bei den beigefügten Höhenbegrenzungen von den Ergebnissen der Studie von Prof. Jourdan abgewichen wurde. Anlage 1 (ca. 7 KB) #

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2008Sie sind hier
    AA 618Begründung der zum Teil gravierenden Änderungen im Magistrats-Entwurf des Hochhausrahmenplans gegenüber dem Entwurf von Prof. Jourdan
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 28. November 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 790Begründung der zum Teil gravierenden Änderungen im Magistrats-Entwurf des Hochhausrahmenplans gegenüber dem Entwurf von Prof. JourdanMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 26.08.2008
TO I, TOP 30
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 618 auf die Tagesordnung II der 26. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO II, TOP 89
Beraten
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 618 auf die Tagesordnung II der 26. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 639 auf die Tagesordnung II der 26. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Beantwortung bis zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.09.2008)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 618 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Vorlage des Berichts in einer Woche)

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