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Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter Schulen

Vorlagentyp: ALINKE
59 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 12.09.2019, A 549

Betreff: Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter Schulen Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.12.2019, 20.04.2020 und 24.08.2020 Nach einer neuen Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) ist Frankfurt auf Platz 10 der deutschen Städte mit der höchsten Armutsquote nach Kaufkraft (24,8 Prozent). Bei dieser Studie wird das regionale Lohnniveau mit dem regionalen Preisniveau verglichen. Dabei ist besonders auffällig, dass Frankfurt das höchste Preisniveau der Top 10 innehat. Für Haushalte mit Kindern, welche besonders hohe Fixkosten zu tragen haben und deswegen tendenziell eher in finanziell-prekäre Verhältnisse kommen können, macht die Ernährung der Kinder einen nicht unerheblichen Anteil der monatlichen Ausgaben aus. Durch ein Angebot von kostenfreiem und gesundem Essen könnte die Ernährung aller Schüler*innen sichergestellt , das allgemeine Preisniveau in der Stadt Frankfurt gesenkt und Elternhaushalte in finanziell-prekären Verhältnissen maßgeblich entlastet werden. Die Idee eines kostenlosen Mittagessens für Schüler*innen in der Stadt Frankfurt wurde erstmalig in dem Antrag 112/2011 erwähnt. Etwaige zusätzliche Kosten wurden im Bericht B 116/2012 erläutert und für 2012 mit 4.647.500 Euro mit einer jährlichen Steigerungsrate von 574.600 Euro veranschlagt. Da die Berechnung mehrere Jahre zurückliegt, ist sie als veraltet anzusehen. Der Magistrat wird daher gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie viele Schulkinder beziehen regelmäßiges Mittagessen in den Schulkantinen?
  2. Wie viele dieser Kinder werden bereits von der Stadt gefördert?
  3. Wie hoch wären die Kosten für die Bereitstellung von kostenlosem Mittagessen an Frankfurter Schulen aktuell
    • a)für all diejenigen, die einen Anspruch haben bzw.
    • b)für alle Schüler*innen, unabhängig vom sozioökonomischen Hintergrund der Erziehungsberechtigten?
  4. Mit welcher jährlichen Steigerungsrate der Kosten ist aktuell zu rechnen?
  5. Wie hoch wären die Kosten für die Bereitstellung von Mittagessen, welche zum größten Teil aus regional angebauten und hergestellten Zutaten bestehen?
  6. Wie hoch wären die Kosten für ein Zusatzangebot an vegetarischem bzw. veganem Essen?
  7. Wie hoch wären die Kosten für die Bereitstellung und tarifgebundene Bezahlung von Kantinenpersonal?
  8. Gibt es weitere Anstrengungen des Magistrats zur Entlastung von Haushalten mit Kindern?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2019Sie sind hier
    AA 549Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter Schulen
    STVV-Anfrage · LINKE.
  2. 30. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 582Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter SchulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 549 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 549 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Fristverlängerung zwei Monate)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 549 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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