Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter Schulen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anfrage vom 12.09.2019, A 549
Betreff: Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter Schulen Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.12.2019, 20.04.2020 und 24.08.2020 Nach einer neuen Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) ist Frankfurt auf Platz 10 der deutschen Städte mit der höchsten Armutsquote nach Kaufkraft (24,8 Prozent). Bei dieser Studie wird das regionale Lohnniveau mit dem regionalen Preisniveau verglichen. Dabei ist besonders auffällig, dass Frankfurt das höchste Preisniveau der Top 10 innehat. Für Haushalte mit Kindern, welche besonders hohe Fixkosten zu tragen haben und deswegen tendenziell eher in finanziell-prekäre Verhältnisse kommen können, macht die Ernährung der Kinder einen nicht unerheblichen Anteil der monatlichen Ausgaben aus. Durch ein Angebot von kostenfreiem und gesundem Essen könnte die Ernährung aller Schüler*innen sichergestellt , das allgemeine Preisniveau in der Stadt Frankfurt gesenkt und Elternhaushalte in finanziell-prekären Verhältnissen maßgeblich entlastet werden. Die Idee eines kostenlosen Mittagessens für Schüler*innen in der Stadt Frankfurt wurde erstmalig in dem Antrag 112/2011 erwähnt. Etwaige zusätzliche Kosten wurden im Bericht B 116/2012 erläutert und für 2012 mit 4.647.500 Euro mit einer jährlichen Steigerungsrate von 574.600 Euro veranschlagt. Da die Berechnung mehrere Jahre zurückliegt, ist sie als veraltet anzusehen. Der Magistrat wird daher gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie viele Schulkinder beziehen regelmäßiges Mittagessen in den Schulkantinen?
- Wie viele dieser Kinder werden bereits von der Stadt gefördert?
- Wie hoch wären die Kosten für die Bereitstellung von kostenlosem Mittagessen an Frankfurter Schulen aktuell
- a)für all diejenigen, die einen Anspruch haben bzw.
- b)für alle Schüler*innen, unabhängig vom sozioökonomischen Hintergrund der Erziehungsberechtigten?
- Mit welcher jährlichen Steigerungsrate der Kosten ist aktuell zu rechnen?
- Wie hoch wären die Kosten für die Bereitstellung von Mittagessen, welche zum größten Teil aus regional angebauten und hergestellten Zutaten bestehen?
- Wie hoch wären die Kosten für ein Zusatzangebot an vegetarischem bzw. veganem Essen?
- Wie hoch wären die Kosten für die Bereitstellung und tarifgebundene Bezahlung von Kantinenpersonal?
- Gibt es weitere Anstrengungen des Magistrats zur Entlastung von Haushalten mit Kindern?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2019Sie sind hierAA 549Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter SchulenSTVV-Anfrage · LINKE.
- 30. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 582Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter SchulenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Fristverlängerung zwei Monate)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION