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„Luftreinhaltung für Alle - Clean Air For All“ Motto der Mobilitätswoche Show auf dem Roßmarkt statt Sperrung der Hauptwache?

Vorlagentyp: AFAG
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Inhalt

Anfrage vom 27.05.2008, A 544

Betreff: "Luftreinhaltung für Alle - Clean Air For All" Motto der Mobilitätswoche Show auf dem Roßmarkt statt Sperrung der Hauptwache? "Clean Air For All" ist das Motto der diesjährigen Europäischen Woche der Mobilität, die europaweit, so auch in Frankfurt, vom 16. bis zum 22. September stattfindet. Dieser jährlichen Woche zur Förderung eines umweltfreundlichen Mobilitätsverhaltens ging ursprünglich der "Autofreie Tag" am 22. September unter dem wichtigen Motto "In die Stadt ohne mein Auto" voraus. Autoverkehr und Flugverkehr tragen hauptsächlich zu gesundheitsgefährlichen Luftschadstoffen sowie enormer Lärmbelastung mit Krankheits- und Todesfolgen bei. Im Jahr 2007 fand die zentrale Veranstaltung der Mobilitätswoche wirkungsvoll, mutig, gut besucht und erfolgreich auf der für den Autoverkehr gesperrten Hauptwache statt. Es stellt sich die Frage, ob der Magistrat dieses Jahr das für Europa zentrale Thema "Luftreinhaltung für Alle" bzw. "Clean Air For All" der Mobilitätswoche durch bestimmte Maßnahmen zur Reduzierung des motorisierten Verkehrs wirklich ernst nimmt. Oder, ob er nur eine Show auf dem Roßmarkt abziehen will, abseits vom eigentlichen Verkehrsgeschehen auf der Hauptfußgängerachse Zeil - Hauptwache und ohne die Verursacher nachhaltig zu beeinflussen und zu informieren. Vom Verkehrsdezernat wurde wieder, wie im letzten Jahr, an Traffiq die Organisation der Mobilitätswoche übergeben. Abermals sind alle gesellschaftlichen Gruppen sowie einzelne Akteurinnen und Akteure aufgerufen, themenbezogene Veranstaltungen an Traffiq zu melden (Frist 09.06.2008) und durchzuführen. Diese können dezentrale Veranstaltungen in den Stadtteilen sein oder eine Beteiligung an der zentralen Veranstaltung am Samstag, dem 20.09.2008, der gleichzeitig auch der Weltkindertag ist, im Umkreis von Roßmarkt und Rathenauplatz. Bei dem Vorbereitungstreffen für die diesjährige Mobilitätswoche am 30.04.2008 wurde von dem vom Verkehrsdezernat beauftragten Koordinator und Organisator von Traffiq gesagt, dass die Autolobby in der Mobilitätswoche 2007 dem Verkehrsdezernat und der Polizei so zugesetzt habe, dass dieses Jahr die Hauptwache am zentralen Veranstaltungstag, dem 20. September 2008, nicht gesperrt würde, sondern der Roßmarkt beantragt werde. Die Glaubwürdigkeit des Verkehrsdezernenten, des Magistrats und der Regierungskoalition steht auf dem Spiel. Denn: die konsequente Sperrung der Hauptwache, die auf der Koalitionsvereinbarung von CDU und Grüne basiert, findet im März 2009 endgültig statt. Siehe dazu auch das Interview in der FR vom 04.02.2008 "Großes Geknubbel", in dem der Verkehrsdezernent sagt: "Im März 2009 ist dann der magische Moment: Die Hauptwache wird für den Autoverkehr gesperrt." Was ist nun am 20.09.2008 mit der Magie der Sperrung der Hauptwache, um einen aktiven, städtischen Beitrag zur Luftreinhaltung zu leisten? Nach diesen Ausführungen fragen wir den Magistrat:

  1. Welche Gründe sprechen aus Sicht des Magistrats für die diesjährige Sperrung der Hauptwache in der Mobilitätswoche am zentralen Veranstaltungstag, Samstag den 20.9.2008, welche sprechen dagegen?
  2. Trifft es zu, dass die Autolobby massiv gegen die Sperrung der Hauptwache arbeitet und deshalb Polizei und Magistrat Angst vor der Durchsetzung haben?
  3. Bleibt es bei der Koalitionszusage, dass die Sperrung der Hauptwache im März 2009 erfolgt?
  4. Eignet sich der Roßmarkt, um einen aktiven Beitrag zur Luftreinhaltung zu erreichen, wie hoch wird der Beitrag sind, wie wird er gemessen und dargestellt?
  5. Welche städtischen Maßnahmen zur Verringerung des motorisierten Verkehrs werden nachhaltig in der Mobilitätswoche zur Realisierung des Mottos der Luftreinhaltung getroffen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2008Sie sind hier
    AA 544„Luftreinhaltung für Alle - Clean Air For All“ Motto der Mobilitätswoche Show auf dem Roßmarkt statt Sperrung der Hauptwache?
    STVV-Anfrage · FAG
  2. 22. August 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 518"Luftreinhaltung für Alle - Clean Air for All" Motto der Mobilitätswoche Show auf dem Roßmarkt statt Sperrung der HauptwacheMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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