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Dringender Umrüstungsbedarf bei der Gasbeleuchtung

Vorlagentyp: AFDP
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 05.05.2008, A 518

Betreff: Dringender Umrüstungsbedarf bei der Gasbeleuchtung Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 26.06.2008 In den Ausführungen zum Abschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main (M 65) weist der Magistrat mehrfach daraufhin, dass es im Stadtgebiet noch 5.500 der veralteten Gasleuchten gibt, die umgerüstet werden müssten. Es wird zwar vage darauf hingewiesen, dass diese Leuchten sowohl von der Wartung, der Ersatzbeschaffung als auch von den Energiekosten sehr teuer sind. Allerdings werden hierzu keine genaueren Angaben gemacht. Auch gibt der Magistrat nur an, dass eine "zeitnahe" Umrüstung geboten ist, ohne dies zu konkretisieren. Dies vorausgeschickt bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: 1.) Was ist in diesem Zusammenhang unter "zeitnah" zu verstehen? In welchem Zeitraum gedenkt die Stadt Frankfurt am Main die noch vorhandenen 5.500 Gasleuchten umzurüsten? 2.) Wer ist für die Durchführung der Umrüstung verantwortlich? 3.) Welche Kosten sind mit der Umrüstung verbunden? 4.) Wer hat nach Ansicht der Stadt Frankfurt am Main diese Kosten für die Umrüstung zu tragen (Stadt, Mainova)? 5.) Welche durchschnittlichen jährlichen Energie-, Betriebs- und Wartungskosten entstehen der Stadt Frankfurt am Main durch die 5.500 Gasleuchten? 6.) Welche durchschnittlichen jährlichen Energie-, Betriebs- und Wartungskosten würden der Stadt für eine gleiche Anzahl von elektrischen Leuchten entstehen? 7.) Wie schätzt der Magistrat die Dringlichkeit der Umrüstung unter den Gesichtspunkten der finanziellen sowie der Umweltbelastung ein?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2008Sie sind hier
    AA 518Dringender Umrüstungsbedarf bei der Gasbeleuchtung
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 22. August 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 521Dringender Umrüstungsbedarf bei der GasbeleuchtungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 518 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Aktenzeichen: 91 52

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