Stadtbahntunnel auf der A-Linie

Anfrage vom 05.07.2019, A 513

Betreff: Stadtbahntunnel auf der A-Linie Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 16.10.2019 Seit Eröffnung der A-Strecke ist geplant, den Tunnel unter der Eschersheimer Landstraße von der "provisorischen" Rampe am Dornbusch bis nach Eschersheim zu verlängern. Die ebenerdige Führung auf dem Mittelstreifen der Straße war ursprünglich nur als Übergangslösung geplant. Diese Umsetzung teilt die Ortsteile Dornbusch und Eschersheim wie eine Wand und ist nicht nur stadtplanerisch mehr als ungünstig, sondern auch eine Gefahr - seit Bestehen dieser ebenerdigen Trasse starben über 30 Menschen auf der Eschersheimer Landstraße im Zusammenhang mit Stadtbahnen. Eine Fortführung der unterirdischen Trasse wäre wünschenswert. Dies sei mit einem hohen Kostenaufwand verbunden, wie der Magistrat vor 13 Jahren im Bericht B 521/2006 darlegte: "Nach groben Schätzungen auf der Grundlage von Erfahrungswerten würde ein Tunnel für die U-Bahn zwischen Dornbusch und Weißer Stein Kosten von rd. 300 Mio € verursachen." Mit dem Zuspruch von Förderungen seitens des Bundes oder des Landes nach GVFG/FAG war zum damaligen Zeitpunkt nicht auszugehen, "da den genannten Baukosten kein entsprechender Nutzen in erforderlicher Höhe gegenübersteht". Doch Zeiten ändern sich und große verkehrspolitische Entscheidungen werden das Stadtbild der Zukunft prägen, in der die Menschen der Stadt stärker in den Fokus rücken werden. Der Kosten-Nutzen-Faktor berücksichtigt, wie der Magistrat in der Stellungnahme ST 1049 aus dem Jahr 2008 darlegt, den gesamtwirtschaftlichen Nutzen. Ob dies im Jahr 2019 als alleiniges Kriterium gelten kann, ist fraglich. Eine Verkehrswende ist in großen Teilen der Gesellschaft gewollt und spiegelt sich mitunter in den jüngsten Entwicklungen im Rahmen des Radentscheides und der Vorlage NR 859 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" der Stadtregierungskoalition von CDU, SPD und Grüne wieder. Unter diesen Gesichtspunkten scheint eine Neubewertung der Verlängerung des Stadtbahn-Tunnels ab der provisorischen Rampe (Haltestelle Dornbusch) eine Überlegung wert zu sein. Zur konsequenten Weiterentwicklung der Stadt scheint nun die Zeit für verkehrspolitische Visionen - die Fortführung des Tunnels der A-Linie ist es schon seit Jahrzehnten. Die unterirdische Führung der Trasse würde öffentlichen Raum freigeben, der zur Wiedervereinigung der beiden zerteilen Stadtteile führen wurde und Entwicklungspotentiale freilegen könnte: Beispielsweis könnten im Zuge einer Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße Projekte wie die Einrichtung eines Fahrradschnellweges - beispielsweise zwischen Hauptwache/Eschersheimer Tor und Heddernheim - oder die Begrünung der Trasse umgesetzt werden. Dies vorausgeschickt, möge der Magistrat folgende Fragen beantworten:

1. Wie schätzt der Magistrat den Nutzen einer Verlängerung der unterirdischen Trassierung der A-Linie bis Heddernheim ein?
2. Hat sich hinsichtlich des im oben zitierten Berichtes des Magistrates etwas am System der Bezuschussung von Infrastrukturprojekten im Rahmen der Förderungen des GVFG/FAG hinsichtlich der Kosten-Nutzen-Faktors (und seines starken Einbezugs des gesamtwirtschaftlichen Nutzens) etwas verändert?
3. Welche Rolle spielt der stadtplanerische Zugewinn für die Stadtteile und ihre Bewohnerinnen in solchen Bewertungsmodellen für die Bezuschussung?
4. Welche Potentiale sieht der Magistrat, die durch eine Fortführung des Tunnels erzielt werden könnten?
5. Wäre die Einrichtung eines Fahrradschnellweges auf der Eschersheimer Landstraße zur Begünstigung des Fahrradverkehrs eine Option, die der Magistrat im Rahmen der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen Vorlage mit dem Konzept zur "Fahrradstadt Frankfurt am Main" (NR 895)?
6. Vor 13 Jahren wurden die Kosten für ein solches Projekt auf rund 300 Mio. EUR geschätzt. An diese Schätzung anknüpfend - mit welche Kosten wäre heutzutage realistischer Weise zu rechnen?