Der Jugendladen Bornheim braucht eine sichere Zukunft für seine Jugendkulturarbeit in der Naxoshalle

Anfrage vom 19.02.2014, A 506

Betreff: Der Jugendladen Bornheim braucht eine sichere Zukunft für seine Jugendkulturarbeit in der Naxoshalle Der Jugendladen Bornheim ist eine Einrichtung der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienpflege. Seit 2006 findet in der Naxoshalle eine vorbildliche Jugendkulturarbeit statt. Das offene Atelier bietet ein breites kulturelles Angebot in den Bereichen Graffiti, Malerei, Fotografie usw. Trotz aller Wertschätzung ist die Arbeit des Jugendladens immer wieder gefährdet. In einer Stellungnahme des Magistrats aus dem Jahr 2010 heißt es, der Verbleib des Jugendladens hänge vorrangig davon ab, ob die Nutzung baurechtlich genehmigt wird, Ein entsprechender Antrag sei bei der Bauaufsicht gestellt. In einer weiteren Stellungnahme vom 30.5.2011 heißt es, die baurechtliche Genehmigung liege noch nicht vor. Die Finanzierung von erforderlichen Zugangs- und Rettungswegen müsse noch geklärt werden. Passiert ist seitdem nichts. Im Ausschuss für Soziales und Gesundheit unterrichtete Frau Stadträtin Prof. Birkenfeld, dass es für den Jugendladen Bornheim aufgrund behördlicher Auflagen keine Betriebserlaubnis mehr gibt. Die Jugendlichen dürfen den Jugendladen nicht weiter betreten. Wir fragen deshalb den Magistrat:

1. Warum ist es seit dem Jahr 2010 nicht gelungen, den Antrag auf eine baurechtliche Genehmigung zu entscheiden?
2. Wann ist mit einer baurechtlichen Genehmigung zu rechnen?
3. Wie hoch sind die Kosten für den geforderten zweiten Notausgang und andere notwendige Maßnahmen?
4. Stehen die Mittel für die Maßnahmen bereit?
5. Wie lange werden die Baumaßnahmen andauern?
6. Gibt es ein Ausweichquartier für den Jugendladen Bornheim?