Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die Kosten für den Neubau der Altstadt überschreiten alle Grenzen: Ist das Ende der Fahnenstange schon erreicht oder wie seriös sind eigentlich die…

Vollständigen Titel anzeigen

Die Kosten für den Neubau der Altstadt überschreiten alle Grenzen: Ist das Ende der Fahnenstange schon erreicht oder wie seriös sind eigentlich die Vorstellungen des Magistrates für die zukünftige Nutzung des Areals und wo kommt eigentlich das Geld her?

Vorlagentyp: ASPD
7 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 29.01.2014, A 492

Betreff: Die Kosten für den Neubau der Altstadt überschreiten alle Grenzen: Ist das Ende der Fahnenstange schon erreicht oder wie seriös sind eigentlich die Vorstellungen des Magistrates für die zukünftige Nutzung des Areals und wo kommt eigentlich das Geld her? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.02.2014 Nach den Mitteilungen des Planungsdezernenten Cunitz im Dom-Römer-Ausschuss sind die Kosten des Altstadtprojektes von 104 Millionen Euro (Stand 2010) über 120 Millionen Euro (2011) und 150 Millionen Euro (2013) auf nunmehr 169 Millionen Euro gestiegen. Gleichzeitig hat sich der Fertigstellungstermin immer weiter nach hinten verschoben. War ursprünglich davon die Rede, das Projekt noch während der Amtszeit von Oberbürgermeisterin Petra Roth fertigzustellen, so ist jetzt von 2017 die Rede, was aber auch noch nicht das letzte Wort sein dürfte. Gleichzeitig fehlt für die künftige neue Altstadt ein Nutzungskonzept ebenso wie die Etatisierung der Mehr- ebenso wie der Folgekosten in der mittelfristigen Finanzplanung. Dies vorausgeschickt fragen wir den Magistrat:

  1. Wie hoch ist die Summe, die zusätzlich im Haushalt der Stadt etatisiert werden muss, um die entstandenen Mehrkosten bei der Dom-Römer GmbH auszugleichen?
  2. In welchen Haushaltsjahr(en) soll das Defizit der GmbH ausgeglichen werden und wird die Summe bereits im Nachtragshaushalt 2014 beordnet?
  3. Soll das zusätzliche Defizit durch eine Erhöhung der Nettoneuverschuldung finanziert werden oder beabsichtigt der Magistrat zur Finanzierung der Altstadt andere Projekte zu streichen und wenn ja welche?
  4. Bisher hat der Magistrat nur den Bau des überdimensionierten Stadthauses beschlossen. Aussagen über die Folgekosten fehlen bisher. Wie hoch sind die Kosten für die Museografie und die Folgekosten der geplanten Museumsdependance im Stadthaus? Wie viele neue Stellen sind dafür erforderlich?
  5. Bekommt der Kulturdezernent die zusätzlichen Gelder zusätzlich aus dem Etat zur Verfügung oder muss er diese aus dem Kulturetat erwirtschaften?
  6. Welche Nutzungskonzepte hat der Magistrat für die in städtischer Regie zu rekonstruierenden Häuser
    • a)Goldene Waage
    • b)Rotes Haus
    • c)Tante Melber
    • d)Goldenes Lämmchen
    • e)Alter Esslinger
    • f)Klein Nürnberg
    • g)Haus Rebstock vorgesehen?
  7. Für welche dieser Häuser geht der Magistrat davon aus, dass eine kommerziell rentierliche Nutzung gefunden wird?
  8. Wie hoch sind die jährlichen Betriebskosten für die Häuser, für die keine kommerzielle Nutzung beabsichtigt ist? Wie werden die Kosten in der mittelfristigen Finanzplanung beordnet?
  9. Wo soll nach Auffassung des Magistrates das geplante Apfelweinmuseum unterkommen? Wie hoch ist der jährliche Zuschussbedarf?
  10. Welche Kosten für die Altstadtbebauung sind bisher angefallen, wie hoch ist die Kreditaufnahme bisher, wie viele Zinsen wurden bisher dafür in welchen Jahren gezahlt und welche Kredite wurden bisher in den öffentlichen Haushalt übernommen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2014Sie sind hier
    AA 492Die Kosten für den Neubau der Altstadt überschreiten alle Grenzen: Ist das Ende der Fahnenstange schon erreicht oder wie seriös sind eigentlich die Vorstellungen des Magistrates für die zukünftige Nutzung des Areals und wo kommt eigentlich das Geld her?
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 21. März 2014Antwort des Magistrats · nach 7 WochenBB 99Die Kosten für den Neubau der Altstadt überschreiten alle Grenzen: Ist das Ende der Fahnenstange schon erreicht oder wie seriös sind eigentlich die Vorstellungen des Magistrates für die zukünftige Nutzung des Areals und wo kommt eigentlich das Geld her?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO I, TOP 9
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 492 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 492 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Piraten (Aufnahme auf TO II, ein Monat)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Aufnahme auf TO II, ein Monat)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO II, TOP 60
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 492 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 492 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Sonderausschusses "Dom-Römer"
Sitzung 19 · 31.03.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 99) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4129,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen