Busbahnhof am Hauptbahnhof

Anfrage vom 21.03.2019, A 470

Betreff: Busbahnhof am Hauptbahnhof Bei Baubeginn des in Kürze fertig gestellten Busbahnhofs am Hauptbahnhof, erklärte der damalige Verkehrsdezernent Majer, dieser Busbahnhof werde der schönste in Deutschland. Dies ist nun zumindest fraglich: Eigentlich sollte es neben den Haltebuchten für die Busse auch eine Wartehalle geben, außerdem einen Kiosk und Toiletten. Nun bleibt es wohl vorerst bei den Haltebuchten. Ohne Wartehalle. Ohne Überdachung. Ohne Kiosk. Und ohne Toiletten. Man hört, es soll in Deutschland schönere Busbahnhöfe geben. Kaum zu glauben. Außerdem soll nun, trotz einer zurückliegenden Absichtserklärung der ABG und der CA Immo den Busbahnhof betreiben zu wollen, der Fernbus-Anbieter Flixbus der Betreiber des Busbahnhofs werden. Zuvor will die Stadt den Busbahnhof von der CA Immo erwerben. Stadtrat Schneider teilte mit, in der Verwaltung habe "niemand die Expertise" für das Betreiben eines Busbahnhofs. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wann wird der Busbahnhof seinen Betrieb aufnehmen?
2. Wird der Busbahnhof noch eine Überdachung erhalten? Wenn ja, bis wann? Wenn nein, warum nicht?
3. Wird der Busbahnhof noch eine Wartehalle erhalten? Wenn ja, bis wann? Wenn nein, warum nicht?
4. Wird der Busbahnhof noch eine Toilettenanlage erhalten? Wenn ja, bis wann? Wenn nein, warum nicht?
5. Wird der Busbahnhof noch ein Kiosk erhalten? Wenn ja, bis wann? Wenn nein, warum nicht?
6. Mit welchen Kosten rechnet der Magistrat für den Erwerb des Busbahnhofs?
7. Wie wird gewährleistet, sollte Flixbus der Betreiber des Busbahnhofs werden, dass andere private Anbieter von Bussen nicht benachteiligt werden?
8. Warum sollte der Stadt die "Expertise" fehlen, grundsätzlich einen Busbahnhof mit 14 Parkbuchten betreiben zu können?
9. Welche Laufzeit wird für den Pachtvertag mit Flixbus angestrebt?
10. Welche rechtlichen Schwierigkeiten bestehen noch und wie gedenkt die Stadt diese zu beheben?
11. Mit wie vielen Bussen und Passagieren rechnet die Stadt Frankfurt jährlich auf diesem Busbahnhof?