Drogenszene in der Alt- und Innenstadt

Anfrage vom 01.03.1995, A 435

Betreff: Drogenszene in der Alt- und Innenstadt Tenor: In Presseberichten, Anrufen und Briefen erreichen die CDU-Fraktion immer wieder massive Beschwerden der Geschäftsleute und der Bewohner aus der Alt- und Innenstadt, die sich durch Drogenhändler, die ihr Geschäft offen auf der Straße ausüben, belästigt und bedroht fühlen. Es handelt sich um folgende Straßen: Trierischer Hof, Töngesgasse, Berliner Straße, vor der Kleinmarkthalle, Liebfrauenberg, Braubachstraße und Saalgasse. Neben Haschisch- und Heroinhändlern sind es vor allem schwarzafrikanische Crack-Dealer, die sich regelmäßig vor und nach Geschäftsschluß in den obengenannten Straßen aufhalten und ihre "Waren" aggressiv zum Kauf anbieten. Obwohl die Polizei gelegentlich vor Ort auftaucht, sind die genannten Straßen fest in der Hand der Dealer. Es müssen daher schnellstens Maßnahmen ergriffen werden, damit die Szene nicht weiter ausufert und der Ruf der Alt- und Innenstadt Frankfurts noch weiter absinkt. Im Interesse der Sicherheit der Bewohner, Besucher und Geschäftsleute in der Innenstadt ist schnelles Handeln geboten. Wir fragen den Magistrat:

1. Trifft es zu, daß der Oberbürgermeister bereits wiederholt von Anwohnern und Geschäftsinhabern, schriftlich um Abhilfe gebeten worden ist?
2. Was hat der Magistrat bereits veranlaßt? Wenn nein, warum nicht; wenn ja, warum greifen die Maßnahmen nicht?
3. Was gedenkt der Magistrat sofort zu tun, um den Geschäftsleuten und den Bewohnern der Alt- und Innenstadt die Angst zu nehmen, und wieder für Sicherheit und Ordnung zu sorgen? Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Sieglinde Fedel