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Nachhaltige Mobilität auch bei Wohlfahrtsverbänden

Vorlagentyp: AÖkoLinX-ELF
99 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Wohlfahrtsverbände dazu zu bewegen, umweltfreundliche Mobilität zu fördern und die Bereitstellung von Dienstwagen zu reduzieren. Dies soll im Einklang mit der städtischen Mobilitätsstrategie stehen und die Nachhaltigkeit im Verkehr fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Fragen an den Magistrat

Mit Antrag NR 1054 vom 4.12.2019 hat der Anfragesteller den Magistrat aufgefordert zu prüfen, welche Möglichkeiten er hat, auf die von ihm finanzierten freien Träger und Wohlfahrtsverbände dahingehend einzuwirken, dass sie bei ihren Angestellten und Führungskräften umweltfreundliche Mobilität fördern und von der Zurverfügungstellung eines Dienstwagens Abstand nehmen. Der Antrag wurde von der Stadtverordnetenversammlung 30.01.2020 einstimmig beschlossen. Am 15.5.2020 antwortete der Magistrat in einem sehr kurzen Bericht: "Eine Vielzahl von diesen Institutionen wählt bereits heute nachhaltige und umweltfreundliche Verkehrsmittel für die innerstädtische Mobilität. Der Magistrat wird sich in den Gesprächen mit den Trägern dafür einsetzen, dass dies weiter ausgebaut wird und auf die entsprechenden Möglichkeiten hinweisen." Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

  1. Mit welchen Wohlfahrtsverbänden hat der Magistrat inzwischen Gespräche geführt, um diesen zu verdeutlichen, dass ein Dienstwagen als Mitarbeiter*innen-Bonus nicht mehr zeitgemäß ist und der städtischen Mobilitätsstrategie widerspricht?
  2. Hat der Magistrat in diesen Gesprächen die Information eingeholt, wie viele Dienstwagen der jeweilige freie Träger an Mitarbeiter*innen vergeben hat und in welchem Zeitraum er dieses Verfahren beenden will?
  3. Wird der Magistrat bei seinen Verträgen mit allen Wohlfahrtsverbänden bzw. freien Trägern darauf hinweisen, dass die Bereitstellung von Dienstwägen nur noch in begründeten Ausnahmen erfolgen darf?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2020BB 230Nachhaltige Mobilität - auch bei WohlfahrtsverbändenMagistratsbericht
  2. 21. Oktober 2021Sie sind hier
    AA 41Nachhaltige Mobilität auch bei Wohlfahrtsverbänden (2)
    STVV-Anfrage · ÖkoLinX-ELF
  3. 8. April 2022Antwort des Magistrats · nach 99 WochenBB 150Nachhaltige Mobilität auch bei den Wohlfahrtsverbänden (2)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 6 · 17.03.2022
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 41 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

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