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Europawahl 2004

Vorlagentyp: ACDU
8 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Anfrage vom 21.05.2003, A 383

Betreff:

Europawahl 2004

Im Frühjahr 2004 findet wieder die Wahl zum Europaparlament statt. Gerade im Hinblick auf die kürzlich beschlossene Erweiterung der Europäischen Union ist diese Wahl von großer Bedeutung. Leider sind bei der Bevölkerung die europäischen Institutionen und insbesondere das Europaparlament mit seinen Rechten und Befugnissen noch zu wenig bekannt. Dies dürfte einer der Gründe für die bei Europawahlen stets festzustellende geringe Wahlbeteiligung sein. Frankfurt als eine internationale Stadt mit vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus den Ländern der Europäischen Union sollte bestrebt sein, eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.

Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:

  1. Welche Aktivitäten plant der Magistrat im Vorfeld der Europawahl 2004, um die Bevölkerung über das Europaparlament und seine Aufgaben zu informieren und um die deutschen und nichtdeutschen EU-Bürger auf ihre Möglichkeiten, sich an der Wahl zu beteiligen aufzuklären?
  2. Befindet er sich in diesem Zusammenhang in Kontakt mit den in Frankfurt befindlichen Vertretungen der EU-Staaten und welche gemeinsamen Aktionen zur Europa-Wahl sind in Vorbereitung?

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Patrick Schenk Stadtv. Marie José de los Rios

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2003Sie sind hier
    AA 383Europawahl 2004
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 18. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 8 WochenBB 582Europawahl 2004Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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