Elisabethenschule - Ursachen für Kostenexplosion offen darlegen!

Anfrage vom 23.05.2013, A 367

Betreff: Elisabethenschule - Ursachen für Kostenexplosion offen darlegen! Die Elisabethenschule in der Eschersheimer Landstraße soll grundsaniert werden. Daher müssen die Schülerinnen und Schüler nach den Herbstferien in eine Container-Anlage umziehen, deren Finanzierung allerdings noch nicht sicher ist. Im Haushalt wurden für die Sanierung 16 Millionen Euro veranschlagt. Nun wurde bekannt, dass sich die Sanierungskosten vermutlich auf über 40 Millionen Euro belaufen sollen. Grund für die enormen Mehrkosten sollen statische Mängel sein, die bei einer eingehenden Voruntersuchung festgestellt wurden. Genaue Zahlen, wie hoch sich die Sanierungskosten tatsächlich belaufen, wurden bisher noch nicht bekannt gegeben. Die bisherigen Untersuchungen des Altbaus lassen jedoch vermuten, dass sich die Sanierungskosten in den Dimensionen eines Neubaus bewegen könnten. Dies könnte bedeuten, dass die Sanierungskosten der Elisabethenschule fast so hoch sein könnten, wie die Kosten des Riedberg-Gymnasiums - und dies war ein Neubau für 1350 Schüler. Die Elisabethenschule hat gerade einmal ein Schülervolumen von 1000 Schülern. Die betroffene Schulleitung hat aus der Presse erfahren, dass die Sanierung teurer wird als geplant und möglicherweise aufgrund der aktuellen Haushaltslage verschoben werden könnte. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wie begründet der Magistrat die erhöhten Mehrkosten bei der Sanierung der Elisabethenschule?
2. Wie äußert sich der Magistrat zu den Vorwürfen, dass die betroffenen Eltern, Schülerinnen und Schüler, sowie die Lehrerschaft durch die Presse über die Kostenexplosion bei der Sanierung informiert wurden? Hat der Magistrat die Elisabethenschule nicht in die Planung einbezogen? Wenn ja, aus welchen Gründen hat der Magistrat von einer aktiven Einbindung abgesehen? Wenn nein, wieso erfuhren die Betroffenen erst aus der Presse über den aktuellen Sachstand?
3. Kann der Magistrat konkrete Angaben über die Zusammensetzung der Sanierungskosten der Elisabethenschule machen? Wenn ja, wie sehen die einzelnen Positionen aus? Wenn nein, wieso kann der Magistrat keine Angaben über die dramatischen Mehrkosten machen?
4. Kann der Magistrat bereits Angaben über die Finanzierung der jetzigen Sanierungskosten machen? Wenn ja, aus welcher Haushaltsposition plant der Magistrat, die vermutlich anfallenden 43 Millionen Euro zu begleichen? Wenn nein, droht damit die Sanierung zu scheitern?
5. Sollte die Sanierung eventuell verschoben werden, was geschieht mit den Schülerinnen und Schüler in den Container-Anlagen? Wie lange werden diese vermutlich dort unterrichtet werden?
6. Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung der Sanierungsarbeiten an der Elisabethenschule aus? Wann kann mit dem Beginn der Baumaßnahmen gerechnet werden und bis wann werden sie vermutlich andauern?
7. Hat sich der Magistrat bereits Gedanken über eine mögliche Alternative zur Sanierung des Gebäudes in der Eschersheimer Landstraße gemacht? Wenn ja, welche Alternativen sieht der Magistrat, wenn die Gesamtkosten für die Sanierung nicht getragen werden können? Bericht des Magistrats vom 23.08.2013, B 414 Bericht des Magistrats vom 07.02.2014, B 31 Versandpaket: 29.05.2013 Aktenzeichen: 40 33