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Luftschadstoffe in U-Bahn-Stationen

Vorlagentyp: AAfD
98 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 06.06.2018, A 362

Betreff: Luftschadstoffe in U-Bahn-Stationen Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 30.08.2018, 22.02.2019, 09.08.2019 und 14.11.2019 In der 22. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 24.05.2018 beantwortete der Magistrat die Frage Nr. 1250. Gegenstand der Frage waren die Feinstaubwerte in Frankfurter U-Bahn-Stationen. Die Fragestellerin zitierte Medienberichte, nach denen Feinstaubmessungen in Stuttgart ergaben, dass in U-Bahn-Stationen ein deutlich erhöhter Feinstaubwert im Vergleich zu Straßen mit Autoverkehr festgestellt wurde. Der Magistrat wurde gefragt, ob ihm Erkenntnisse bezüglich erhöhter Feinstaubwerte in Frankfurter U-Bahn-Stationen vorliegen. Der Magistrat führte in seiner Antwort aus, dass Staubmessungen in Tunnelanlagen der VGF gezeigt haben, dass die Arbeitsplatzgrenzwerte (MAK) sicher eingehalten werden. Weitergehende Messungen sind nicht beabsichtigt. Dies beantwortet jedoch nicht die Frage, die erkennbar auf die durch Feinstaub induzierten Gesundheitsrisiken für die Passagiere abzielt. Bei den Grenzwerten für Luftschadstoffe ist zu unterscheiden zwischen den Grenzwerten, die für die Luft im öffentlichen Raum gelten und den Arbeitsplatzgrenzwerten. Der Arbeitsplatzgrenzwert ist ein Wert für die zeitlich begrenzte Belastung gesunder Arbeitender, während der allgemeine Grenzwert der Außenluft im Hinblick auf die Dauerbelastung besonders empfindlicher Personen (z. B. Kleinkinder) festgelegt wird. So beträgt z. B. der EU-Grenzwert (Jahresmittelwert) für die Stickstoffdioxidkonzentration (NO2) in der Außenluft 40 μg/m3, der Arbeitsplatzgrenzwert dagegen 950 μg/m3, d. h. etwa 25 mal so hoch. Gleiches gilt für Stäube. Während der Arbeitsplatzgrenzwert für A-Stäube bei 4.000 μg/m3 und für E-Stäube bei 300 μg/m3 liegt, gelten für die Außenluft 40 μg/m3 als Jahresmittelwert für PM10. Die Antwort des Magistrats ist daher im Hinblick auf die Fragestellung völlig unzureichend. Der Magistrat bestätigt mit seiner Antwort nur, dass die MAK-Werte eingehalten wurden. Dies kann jedoch bedeuten, dass die für die Außenluft geltenden Grenzwerte deutlich überschritten wurden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Welche Messungen bezüglich Luftschadstoffen nimmt der Magistrat regelmäßig im Bereich der U-Bahn-Stationen vor?
  2. Welche Luftschadstoffe werden bei den unter 1. angeführten Messungen erfasst?
  3. Wie häufig werden diese Messungen vorgenommen?
  4. Welche Werte zeigten sich bei den unter 1. angeführten Messungen ? Frage vom 17.05.2018, F 1250 Bericht des Magistrats vom 30.03.2020, B 140 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.06.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2018FF 1250Laut Medienberichten ergaben Feinstaubmessungen in Stuttgart, dass in U-Bahn-Stationen ein deutlich erhöhter FeinstaubweFragestunde-Frage
  2. 6. Juni 2018Sie sind hier
    AA 362Luftschadstoffe in U-Bahn-Stationen
    STVV-Anfrage · AfD
  3. 30. März 2020Antwort des Magistrats · nach 98 WochenBB 140Luftschadstoffe in U-Bahn-StationenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 30.10.2018
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 362 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 26.03.2019
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 362 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 20.08.2019
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 362 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFFund FRAKTION

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 21.01.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 362 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

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