Zustand der Frankfurter Feuerwehrhäuser und Feuerwehrfahrzeugen

Anfrage vom 03.07.2025, A 357

Der Stadt Frankfurt unterliegt der Bau und die Sanierung der Feuerwehrhäuser im Stadtgebiet. Zeitgemäße, funktionstüchtige und moderne Feuerwehrhäuser sind für eine optimale Einsatzfähigkeit der Feuerwehr unverzichtbar. Außerdem steigt und fällt die Attraktivität für ein Engagement bei der Berufsfeuerwehr und noch mehr bei der Freiwilligen Feuerwehr auch mit dem Objektzustand der Feuerwehrhäuser. Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag (Drucksache 21/1473) zur Entwicklung der Feuerwehren in den letzten zehn Jahren wurde kürzlich beantwortet. In dieser bestätigte die Landesregierung bzgl. der Feuerwehrhäuser: "Die Mängelbeseitigung obliegt den Kommunen. TPH und Unfallkasse Hessen stehen den Kommunen beratend zur Seite." Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag begründete ihre Anfrage wie folgt: "Der Technische Prüfdienst Hessen (TPH) wird seit 2004 durch das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz (HMdI) sowie die Unfallkasse Hessen gemeinsam beauftragt, um die Feuerwehren in ihren Aufgaben und bezüglich der Einhaltung des geltenden Vorschriften- und Regelwerks zu unterstützen. Diese Anfrage soll insbesondere beleuchten, wie sich die Situation in den Feuerwehren während der letzten zehn Jahre beziehungsweise zwischen den letzten zwei Prüfungen durch den TPH verändert hat." Laut der Antwort der Landesregierung in der Anlage 1 wurde im Revisionszeitraum von 2020 bis 2024 die Anzahl von 30 vom TPH geprüften kommunale Feuerwehrhäuser in der Stadt Frankfurt angegeben. Von diesen waren laut Anlage 3 elf "arbeitsfähig mit Defiziten" und 19 "mangelhaft". Bezüglich der Gründe für eine eingeschränkte Einsatzbereitschaft von Feuerwehrfahrzeugen antwortete die Landesregierung wie folgt: "Gründe, die zu einer negativen Beurteilung der Einsatzbereitschaft von Feuerwehrfahrzeugen führen, sind vielfältig. Die Einsatzbereitschaft kann häufig bereits durch einfache Maßnahmen erfolgen, wie zum Beispiel Reifenwechsel, Durchführung eine Hauptuntersuchung oder Abdichtung einer Pumpe. Besonders bei älteren Fahrzeugen können jedoch erhebliche Mängel vorliegen, die eine weitere Instandhaltung unwirtschaftlich machen." Da es in der Stadt Frankfurt eine Berufsfeuerwehr gibt, wurden hier seitens es TPH jedoch keine Fahrzeug-Überprüfungen vorgenommen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: 1. Wie viele Feuerwehrhäuser der Berufsfeuerwehr gibt es im Stadtgebiet? 2. Zu 1.: Wann wurden diese Feuerwehrhäuser jeweils erbaut und wie ist der aktuelle Objektzustand bzw. Sanierungsstand? 3. Wie viele Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehren gibt es im Stadtgebiet? 4. Zu 3.: Wann wurden diese Feuerwehrhäuser jeweils erbaut und wie ist der aktuelle Objektzustand bzw. Sanierungsstand? 5. Welche Neubauprojekte von Feuerwehrhäusern stehen in den kommenden fünf Jahren an? 6. Welche Sanierungsprojekte bei Frankfurter Feuerwehrhäusern stehen in den kommenden fünf Jahren an? 7. Wie hoch ist der Finanzbedarf der Neubauprojekte bei den Feuerwehrhäusern in den letzten fünf Jahren insgesamt gewesen? 8. Auf welche Höhe wird sich der Finanzbedarf der Neubauprojekte bei den Feuerwehrhäusern in den nächsten fünf Jahren geschätzt insgesamt summieren? 9. Wie hoch ist der Finanzbedarf für Sanierungen der Feuerwehrhäuser in den letzten fünf Jahren insgesamt gewesen? 10. Auf welche Höhe wird sich der Finanzbedarf für Sanierungen bei den Feuerwehrhäusern in den nächsten fünf Jahren geschätzt insgesamt summieren? 11. Bei wie vielen der elf von 2020 bis 2024 vom Technischen Prüfdienst Hessen (TPH) als "arbeitsfähig mit Defiziten" bewerteten Frankfurter Feuerwehrhäuser, konnten diese Defizite mittlerweile beseitigt werden? 12. Bei wie vielen der 19 von 2020 bis 2024 vom Technischen Prüfdienst Hessen (TPH) als "mangelhaft" bewerteten Frankfurter Feuerwehrhäuser, konnten diese Mängel mittlerweile beseitigt werden? 13. Inwiefern wurde eine Beratung durch TPH und Unfallkasse Hessen bisher durch die Stadt Frankfurt in Anspruch genommen? 14. Wie viele Feuerwehrfahrzeuge besitzen die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren in Frankfurt jeweils? 15. Wie viele dieser Feuerwehrfahrzeuge sind aktuell nicht einsatzbereit oder haben "erhebliche Mängel"? 16. Wie hat sich die Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren in Frankfurt jeweils sei dem Jahr 2010 entwickelt? 17. Wie hat sich das Durchschnittsalter der Feuerwehrfahrzeuge der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren in Frankfurt seit dem Jahr 2010 entwickelt?dazugehörende Vorlage: Versandpaket: 09.07.2025