Zweifelhafte Mainova-Forderung in sechsstelliger Höhe gegen KGV Bonames

Anfrage vom 07.05.2018, A 354

Betreff: Zweifelhafte Mainova-Forderung in sechsstelliger Höhe gegen KGV Bonames Der Kleingartenverein KGV Bonames könnte in fünf Jahren sein 100-jähriges Jubiläum feiern. Die 87 Mitglieder des Vereins wohnen fast alle im Stadtteil Bonames, es handelt sich um Familien mit und ohne Migrationshintergrund, die ihren Kindern die Natur näherbringen wollen, um Rentner, die zum Teil seit Jahrzehnten ihre Parzelle bewirtschaften und um Berufstätige, die sich bei der Gartenarbeit vom Alltagsstress erholen. Der Jahresbeitrag des Vereins und die Pachtgebühr sind auch für weniger einkommensstarke Mitglieder erschwinglich. Neben der Bewirtschaftung der Gärten ist der soziale Kontakt im Verein für viele Mitglieder von herausragender Bedeutung. Derzeit ist jedoch fraglich, ob der Verein im Jubiläumsjahr noch bestehen wird. Grund für diese Sorge von Vorstand und Mitgliedern des KGV Bonames ist eine Forderung der Mainova in Höhe von rund 120.000 Euro. Die Mainova fordert diesen Betrag für einen angeblichen Wasserverbrauch in der Anlage 2 Am Burghof (Nähe Alter Flugplatz Bonames) im Jahr 2016. Üblich ist in dieser Anlage seit Jahrzehnten ein Wasserverbrauch von ca. 350 Euro jährlich. Der Funkwasserzähler liegt nicht auf dem Grundstück des Vereins, er wurde von der Mainova in einen Schacht auf dem Gelände des benachbarten Sozialzentrums eingebaut. Offenbar war dieser Funkwasserzähler defekt, denn der Verein erhielt von der Mainova in den Jahren 2014 und 2015 Rechnungen mit einem geschätzten Verbrauch von 380 Euro jährlich. Da in der Gartenanlage jede Parzelle mit einem Unterwasserzähler ausgestattet ist und der geschätzte Verbrauch mit dem in Rechnung gestellten Verbrauch übereinstimmte, konnte der Verein keinen Mehrverbrauch erkennen. Wie erwähnt, befinden sich Wasseruhr und -leitungen auf fremden und unzugänglichen Grundstücken, Ablesung oder Wartung wäre dem Verein nicht möglich gewesen. Zwischen dem Wasserzähler der Mainova und der Kleingartenanlage liegt der Kalbach auf Grund und Boden der Stadt Frankfurt. Es ist demnach möglich, dass ein Wasserrohrbruch stattgefunden hat und das Wasser mit dem Kalbach abfloss. Da der Verein über keinerlei Vermögen verfügt, kann er sich einen Gerichtsprozess nicht leisten. Wenn die Mainova also weiter auf seiner fragwürdigen Forderung besteht, muss der Verein Insolvenz anmelden, mit der Konsequenz, dass alle Pächter ihre Gärten verlieren würden. Bei der Mainova handelt es sich um eine städtische Gesellschaft, den Aufsichtsrat stellen u.a. Bürgermeister Uwe Becker, die Stadträtinnen Rosemarie Heilig und Daniela Birkenfeld sowie die Stadträte Markus Frank und Stefan Majer. Dies vorausgeschickt frage ich den Magistrat:

1. Der Vereinsvorstand hat sich wegen des Problems an den Bonameser Ortsvorsteher gewandt, der versprach, es an den Magistrat weiterzugeben. Hat daraufhin jemand Kontakt mit dem Verein aufgenommen und Unterstützung angeboten oder welche anderen Schritte hat der Magistrat unternommen?
2. Den technischen Anschlussbedingungen der Mainova (Abschnitt 5.3 Wasserzählerschacht) zufolge, werden "Kleingärten grundsätzlich über einen Wasserzählerschacht auf dem an die öffentliche Fläche angrenzenden Grundstück - unmittelbar an der Grenze zur öffentlichen Fläche - versorgt". Warum ist das im vorliegenden Fall nicht geschehen?
3. Die Mainova hat in einem Schreiben an den Verein mitgeteilt, dass ein Mitarbeiter im September 2016 festgestellt habe, dass der Funkzähler nicht funktioniere, aber erst im Dezember des Jahres erfolgte die "kurzfristige" manuelle Sonderablesung, bei dem der Mehrverbrauch festgestellt wurde. Wie beurteilt der Magistrat dieses Verhalten?
4. Wenn der Funkzähler erst 2016 als defekt erkannt wurde, warum wurde in den Jahren 2014 und 2015 der Wasserverbrauch des Vereins von der Mainova geschätzt?
5. Warum hat die Mainova nach Erkenntnis eines Wasserrohrbruchs im Dezember 2016 keine Leckortung vorgenommen?
6. Ein weiterer Wasserrohrbruch fand vor wenigen Tagen, am
7. Mai 2018, nur wenige Meter von der Kleingartenanlage entfernt, am Burghof Bonames statt. Er legte über viele Stunden die Wasserversorgung der Stadtteile Bonames, Kalbach und Nieder-Eschbach lahm. Wie alt sind diese Wasserleitungen und wann wurden sie zuletzt gewartet?
8. Entspricht das Verhalten der städtischen Gesellschaft Mainova gegenüber dem KGV Bonames den Erwartungen des Magistrats an ein verantwortungsbewusstes und bürger-freundliches Unternehmen?
9. Wird der Magistrat sich darum bemühen, dass die Mainova auf die fragwürdige Forderung gegenüber dem KGV Bonames verzichtet?