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Sozialer Wohnungsbau

Vorlagentyp: ALINKE
34 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, eine Offensive im sozialen Wohnungsbau zu starten, um dem stetigen Rückgang an Sozialwohnungen entgegenzuwirken. Dies ist notwendig, um insbesondere Menschen mit geringem Einkommen den Zugang zu bezahlbarem Wohnraum zu ermöglichen. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die bestehenden Probleme auf dem Wohnungsmarkt zu lösen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Der Bestand an Sozialwohnungen schrumpft immer weiter. Von den knapp 70.000 Sozialwohnungen, die es Anfang der 1990er Jahre noch gab, sind nur noch ein Drittel übrig. Ein Ende dieses Niedergangs ist nicht in Sicht. Immer noch verschwinden mehr Sozialwohnungen als neue gebaut werden - rechnerisch mehr als eine Sozialwohnung am Tag. Das trifft vor allem Menschen mit geringem Einkommen, die sich Wohnraum in Zentrumsähe kaum mehr leisten können. Der soziale Wohnungsbau ist eines der politischen Instrumente, das der Ungerechtigkeit des Wohnungsmarktes wirksam Einhalt gebieten kann. Deshalb muss die Stadt Frankfurt eine Offensive im sozialen Wohnungsbau starten. Der Magistrat wird daher gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie viele Wohnungen wurden insgesamt in den letzten 5 Jahren fertiggestellt?
  2. Wie hoch ist die Anzahl der Sozialwohnungen, die ursprünglich als Sozialwohnungen errichtet wurden (Wohnungen mit Belegrechten ausgenommen)?
  3. Wie viele Belegrechte wurden in den letzten 5 Jahren jährlich erworben?
  4. Der Bau wie vieler Sozialwohnungen wurde in den letzten 5 Jahren genehmigt? (bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Wohnungsgesellschaft)
  5. Wie viele Sozialwohnungen wurden in den letzten 5 Jahren tatsächlich fertiggestellt? (bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Wohnungsgesellschaft)
  6. Wie hoch waren die Wohnbaufördermittel, die für den sozialen Wohnungsbau jährlich zur Verfügung gestellt wurden, und wie viele Mittel wurden tatsächlich abgerufen?
  7. Wie viele Sozialwohnungen werden insgesamt voraussichtlich in den Jahren 2025 bis 2030 jeweils fertiggestellt? (bitte nach Jahr aufschlüsseln) Wie viele davon werden von den städtischen Wohnungsbaugesellschaften gebaut?
  8. Wie viele Sozialwohnungen sind in den letzten 5 Jahren aus der Bindung gefallen? (bitte aufschlüsseln nach Jahr)
  9. Wie viele Sozialwohnungen werden bis 2030 jährlich aus der Bindung fallen? (bitte aufschlüsseln nach Jahr)
  10. Für wie viele Wohnungen hat die Stadt Frankfurt in den letzten 5 Jahren Belegrechte erworben? (bitte aufschlüsseln nach Jahr)
  11. Wie hoch sind die Kosten für den Erwerb von Belegrechten in den letzten 5 Jahren gewesen? (bitte aufschlüsseln nach Jahr) 12. 1.590 Haushalte haben im Jahr 2022 eine Sozialwohnung vermittelt bekommen. Wie lang standen diese Menschen auf der Warteliste für eine Sozialwohnung? (bitte aufschlüsseln nach Wartezeit: unter 6 Monate, bis zu 1 Jahr, bis zu 2 Jahren, 3 Jahren, 4 Jahren, 5 Jahren, 6 Jahren, mehr als 6 Jahren)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2025Sie sind hier
    AA 348Sozialer Wohnungsbau
    STVV-Anfrage · Linke
  2. 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 483Sozialer WohnungsbauMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 38 · 09.09.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 348 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU, FDP, BFF-BIG und AfD (= Fristverlängerung um einen Monat)

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