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Sanierung des Bolongaropalastes

Vorlagentyp: AAfD
27 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage betrifft die langwierige Sanierung des Bolongaropalastes, die bereits 2017 begann. Der Kultur- und Museumsverein Bolongaro hat den Magistrat um Stellungnahme zu den anhaltenden Problemen und zur Finanzierung der Mehrkosten gebeten und erwartet eine umfassende und transparente Information über den Fortschritt der Arbeiten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Fragen an den Magistrat

Die FAZ berichtete am 09.07.2024 unter der Überschrift "Bolongaropalast wird zur Dauerbaustelle" über die Sanierung des Bolongaropalastes in Höchst. Diese habe im Februar 2017 begonnen und sollte ursprünglich schon im Jahre 2020 beendet sein, doch auch jetzt sei kein Ende abzusehen. Es erscheine zudem "zunehmend unsicher", ob die Arbeiten noch in diesem Jahr zum Abschluss kommen können.

Nun habe der Kultur- und Museumsverein Bolongaro in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Josef (SPD) heftige Kritik geäußert. Als Bauherr des Bolongaropalastes müsse dieser "zu den grundlegenden Problemen bei der Sanierung des Gebäudes und bei der Einrichtung des dort geplanten Museums Stellung nehmen." Es gebe bei diesem für den Westen der Stadt immens wichtigen Kulturprojekt Versäumnisse und Missstände.

Nicht die exorbitant gestiegenen Baukosten seien das vorrangige Problem, sondern die mangelnde Kommunikation des Oberbürgermeisters. Es wäre längst an der Zeit gewesen, die Stadtverordnetenversammlung als auch die Öffentlichkeit über den Stand der Dinge zu informieren.

Stattdessen gebe es vonseiten des Oberbürgermeisters und der Kulturdezernentin nur "vage Versprechungen und Ankündigungen", so die beiden Vereinsvorsitzenden des Kultur- und Museumsvereins Bolongaro. Es mute außerdem "geradezu grotesk" an, dass die Stadt nicht in der Lage sei, regelmäßig über den Fortgang eines derart wichtigen Projekts zu informieren .

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wann ist mit dem Ende der Sanierungsarbeiten am Bolongaropalast zu rechnen?
  2. Welche Arbeiten stehen noch aus und wie lange werden diese voraussichtlich jeweils dauern?
  3. Wie bewertet der Magistrat die genannten Vorwürfe des Kultur- und Museumsvereins Bolongaro?
  4. Wann ist ggf. mit einer umfassenden Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Stand und Ausblick hinsichtlich der Sanierungsarbeiten zu rechnen?
  5. Wann ist mit einer entsprechenden Kostenvorlage aufgrund der Mehrkosten an die Stadtverordnetenversammlung zu rechnen?
  6. Wie stellt sich die Finanzierung dieser Mehrkosten dar?
  7. Wird der Magistrat nun wenigstens bis zum Ende der Sanierungsarbeiten die Öffentlichkeit regelmäßig über deren Fortgang informieren?
  8. Wie nimmt der Oberbürgermeister seine Verantwortung für die Sanierung des Bolongaropalastes wahr?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2024Sie sind hier
    AA 305Sanierung des Bolongaropalastes
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 7. März 2025Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 98Sanierung des BolongaropalastesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 31 · 03.12.2024
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 305 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG

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