Strafrechtlich relevante antisemitische Vorfälle in Frankfurt am Main
Zusammenfassung
In dieser Anfrage wird die Zunahme antisemitischer Vorfälle in Frankfurt am Main seit dem Jahr 2022 thematisiert. Der Magistrat wird aufgefordert, umfassend Auskunft über die erfassten Vorfälle und deren Hintergründe zu geben, um ein besseres Verständnis der Situation zu erhalten.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
In letzter Zeit, vor allem seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 07. Oktober 2023 und des darauffolgenden Krieges Israels gegen die Hamas im Gazastreifen, kommt es laut verschiedenen Berichten zu vermehrt antisemitisch motivierten Vorfällen in ganz Deutschland.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Wie viele strafrechtlich relevante antisemitische Vorfälle wurden seit dem Jahr 2022 bis heute im Rahmen von Demonstrationen in Frankfurt erfasst (möglichst aufgeschlüsselt nach Monaten, auch bei den folgenden Fragen)?
- Wie viele strafrechtlich relevante antisemitische Vorfälle wurden seit dem Jahr 2022 bis heute in Frankfurter Schulen erfasst?
- Wie viele strafrechtlich relevante antisemitische Vorfälle mit Gewaltandrohung wurden seit dem Jahr 2022 bis heute in Frankfurt erfasst?
- Wie viele strafrechtlich relevante antisemitische Vorfälle mit Körperverletzung wurden seit dem Jahr 2022 bis heute in Frankfurt erfasst?
- Wie viele strafrechtlich relevante Fälle antisemitischer Hetze oder Beleidigung wurden seit dem Jahr 2022 bis heute in Frankfurt erfasst?
- Wie viele strafrechtlich relevante antisemitische Schmierereien wurden seit dem Jahr 2022 bis heute in Frankfurt erfasst?
- Wie viele strafrechtlich relevante antisemitische Vorfälle wurden seit dem Jahr 2022 in Frankfurt insgesamt erfasst?
- Zu 1. bis 7.: In wie vielen dieser Fälle konnten die Täter ermittelt werden?
- Zu 1. bis 7: Wie viele der durch die Polizei ermittelten Täter besitzen ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft?
- Zu 1. bis 7: Welche Staatsangehörigkeiten besitzen die in der Antwort auf Frage Nr. 9 nicht aufgeführten Täter?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2024Sie sind hierAA 300Strafrechtlich relevante antisemitische Vorfälle in Frankfurt am MainSTVV-Anfrage · AfD
- 26. August 2024Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 324Strafrechtlich relevante antisemitische Vorfälle in Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate