Opernplatz Veranstaltungen

Anfrage vom 26.07.2007, A 279

Betreff:

Opernplatz Veranstaltungen

Beim diesjährigen Opernplatzfest fiel auf, dass das kulturelle Programm ein Begleitprodukt einer Werbeveranstaltung für die Autobranche schien. So standen acht bis zehn Autos sowie ein weißes Zelt sowie ein aufblasbares Firmenzelt in der Sichtachse der Bockenheimer Landstraße auf dem Opernplatz als Werbeträger. Es ist jedoch so, dass auf der Basis des städtischen Vergabekonzeptes für innerstädtische Fußgängerzonen (M 57 vom 17.03.2006, §7034) bei der Vergabe des Opernplatzes zu berücksichtigen ist, dass Produktwerbungen, Verkaufsveranstaltungen, gewerbliche Informationsveranstaltungen aller Art, Werbe- oder Präsentationsveranstaltungen nicht zugelassen sind. Genehmigungsfähig sind nur Veranstaltungen, die bereits auf dem Opernplatz durchgeführt wurden und einem hohen kulturellen Anspruch gerecht werden. Demnach wäre nach Vorlage und Auswertung des Veranstaltungs- und Nutzungskonzepts die diesjährige Veranstaltung in dieser Form nicht genehmigungsfähig gewesen.

Bei der Genehmigung bleibt anscheinend unberücksichtigt, dass der nördliche Bereich des Opernplatzes unter dem Hain mit den halbrunden Sitzbänken bei den zwei mehrtägigen Veranstaltungen - Opernplatzfest und Opern Air – zu einem wilden Pkw-Parkplatz verkommt. Die Stadt führt offensichtlich keine Kontrollen durch. 30 – 50 Pkws werden an solchen Tagen in der Fußgängerzone nördlicher Opernplatz abgestellt. Folglich werden die nahen, fußläufig erreichbaren Tiefgaragen Opernplatz und Goetheplatz sowie das Parkhaus Börse gemieden.

Daraus ergeben sich folgende Fragen an den Magistrat:

1. Auf welcher Rechtsgrundlage wurden beim diesjährigen Opernplatzfest die Präsentation der vielen Autos sowie das Firmenwerbezelt genehmigt?
2. In welcher Art und Weise hat die Stadt die Einhaltung der Genehmigungsauflagen kontrolliert und mit welchem Ergebnis?
3. Wie wird sichergestellt, dass auch bei kommenden Veranstaltungen auf dem Opernplatz das städtische Vergabekonzept eingehalten wird?
4. Mit welchen Maßnahmen wird verhindert, dass der Fußgängerbereich des nördlichen Opernplatzes unter dem Hain bei Opernplatzfest und Opern Air nicht täglich zu einem wilden Parkplatz verkommt?