Bundesweit steigende Zahlen von Übertritten zum Islam - Soll das wahre Ausmaß in Frankfurt verschwiegen werden?

Anfrage vom 16.07.2007, A 267

Betreff:

Bundesweit steigende Zahlen von Übertritten zum Islam - Soll das wahre Ausmaß in Frankfurt verschwiegen werden?

Der Islam ist nach Meinung vieler Experten weit weniger friedlich, als er sich offiziell gibt. Im Gegenteil verfolgt diese nahöstliche Religion einen extrem expansionistischen Kurs, was sich in der Bundesrepublik unter anderem an der hartnäckigen Abwerbearbeit muslimischer Kulturvereine und am beinahe inflationär betriebenen Neubau von Moscheen in allen Regionen Deutschlands zeigt. Dabei werden die Hintermänner – die nicht selten ihre Geld- und Propagandaquellen im Ausland haben - immer selbstbewußter. Schon plant die Vereinigung "DITIB“ eine Moschee gigantischen Ausmaßes in Köln, wogegen sich erfreulicherweise breitester Widerstand seitens der deutschen Bürgerinnen und Bürger vor Ort formiert. Die Angst vor einer schleichenden Islamisierung Deutschlands und Europas ist durchaus begründet und sitzt tief in den christlichen Völkern des europäischen Kontinents. Auch in Frankfurt sprießen islamische Gebetsräume und Moscheen wie die Pilze aus dem Boden, wie die Antwort des Magistrats auf die Frage 416 des Anfragestellers zum Bau einer weiteren Moschee in Frankfurt-Hausen beweist. Schon gegen die "Abu-Bakr-Moschee“ im gleichen Stadtteil regte sich Widerstand durch deutsche Anwohner/innen. Nun sollen die Hausener Bürger wohl eine weitere Moschee in Kauf nehmen. Der Magistrat hingegen sieht dieser Entwicklung offenbar gleichgültig bis billigend zu, eine Einschätzung die durch den Magistratsbericht 441/07 aus Sicht der fragestellenden Partei geradezu eindrucksvoll bestätigt wird.

Ich frage also den Magistrat:

1. Das AmkA schätzte einem Bericht der Frankfurter Rundschau zufolge, die Zahl der in Frankfurt lebenden Muslime vor drei Jahren noch auf 60.000. Nun soll man dort bereits von 65.000 Personen ausgehen; kann der Magistrat diese Zahlen bestätigen?
2. Geht der Magistrat in diesem Zusammenhang von einer weiteren Zunahme der Anzahl von Einwohnern Frankfurts muslimischer Religionszugehörigkeit aus?
3. Plant der Magistrat geeignete Schritte um die jetzige Unsicherheit hinsichtlich der Anzahl der in der Stadt lebenden Muslime in Zukunft zu beseitigen und falls ja, welche?
4. Liegt dem Baudezernat bzw. dem zuständigen städtischen Amt im Falle der geplanten Moschee nebst Wohnhaus auf der Liegenschaft Am Industriehof 17 bereits eine Bauvoranfrage des Käufers vor?
5. Welcher bereits in Frankfurt ansässige islamische Kulturverein (folglich Antwort auf Frage 416) hat die oben genannte Liegenschaft erworben?
6. Liegen dem Magistrat weitergehende Informationen über den religiösen und politischen Hintergrund und insbesondere über eventuell bei den Sicherheitsbehörden vorliegende Erkenntnisse über den in Frage 5 genannten islamischen Kulturverein vor?
7. Falls Frage 6 entsprechend beantwortet wird: Welche Informationen sind dies konkret?
8. Ist es in Frankfurt üblich, den Träger eines Bauvorhabens im Rahmen des Planungsrechts und im Sinne der Frage 6 zu beurteilen und falls nein, warum nicht?
9. Gibt es Bauvoranfragen für Moscheen bzw. vergleichbare religiöse Zentren bei den zuständigen städtischen Institutionen für weitere Liegenschaften in Frankfurt am Main?
10. Falls Frage 9 mit "ja“ beantwortet wird: Welche Liegenschaften betrifft das im Einzelnen?