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Koordinierung von Bauarbeiten

Vorlagentyp: ARÖMER
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Anfrage vom 02.12.2012, A 258

Betreff: Koordinierung von Bauarbeiten In der 15. Fragestunde am 15.11.2012 wurde der Magistrat nach der Planung und Koordinierung von Bauarbeiten im Anton-Burger-Weg gefragt (Frage 671). Dort wurden im Zeitraum von Oktober 2010 bis zum März 2012 Kanalarbeiten durchgeführt. Die Anwohner waren im Herbst 2010 durch die zuständige Behörde mit Anschreiben informiert worden, dass die Arbeiten Ende Oktober 2010 aufgenommen und etwa 1 1/2 Jahre andauern würden. Die Arbeiten wurden somit zeitlich planmäßig durchgeführt, die Arbeiten waren zum angegebenen Zeitpunkt beendet. Mit Beendigung der Kanalarbeiten wurde jedoch die geöffnete Straßendecke bzw. Gehwege nur provisorisch verschlossen, d. h. weder die Straße noch der Gehweg befinden sich in einem Zustand, der eine gefahrlose Benutzung erlaubt. Die Straße ist praktisch nur mit geländegängigen Fahrzeugen befahrbar, der Gehweg für Passanten mit Kinderwagen, Rollstühlen oder Rollatoren nicht nutzbar. An zahlreichen Stellen ist der Gehweg auch für Passanten aufgrund von Stufen und Absenkungen nicht gefahrlos nutzbar. Der genannte Zustand wird von zahlreichen Anwohnern beklagt und wäre bestenfalls für einen sehr begrenzten Zeitraum - d. h. vom Wechsel von den Kanal- zu den Straßenarbeiten - tolerabel. Bei sinnvoller Koordinierung der Arbeiten durch den Magistrat hätte zwischen der Beendigung der Kanalarbeiten und dem Beginn der Straßenarbeiten ein Zeitraum von einigen Tagen - maximal zwei Wochen - liegen dürfen. Tatsächlich besteht der jetzige Zustand jedoch seit mehr als 8 (acht !) Monaten unverändert an. Die Gründe hierfür waren Gegenstand der genannten Frage. Der Magistrat führte in seiner Antwort aus, dass sich "die Planungen für die Sanierung und Umgestaltung . . leider verzögert" habe, mittlerweile jedoch abgeschlossen sei. Weiterhin führte er aus, dass der Baubeginn noch in diesem Jahr erfolgen werde, "soweit es die Witterungsbedingungen zulassen". Hier stellt sich die Frage, aus welchen Gründen (außer der Unfähigkeit des Verkehrsdezernenten) sich die Planungen verzögert haben und warum die Bauarbeiten - wenn die Planungen abgeschlossen sind - nicht bereits begonnen wurden, d.h. welche Witterungsbedingungen der Magistrat für einen Baubeginn voraussetzt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wann hat der Magistrat mit der Planung der Straßenarbeiten begonnen angesichts der Tatsache, dass die Kanalarbeiten planmäßig im Oktober 2010 begonnen und im März 2012 beendet wurden und dem Magistrat bekannt war, dass die Kanalbaufirma die Straßendecke nur provisorisch wiederherstellen würde ?
  2. Wann hat der Magistrat die Planungen für die Straßenarbeiten abgeschlossen ?
  3. Aus welchen Gründen sind die vom Magistrat beklagten Verzögerungen der Planungen für die Straßenarbeiten eingetreten ?
  4. Wann gedenkt der Magistrat, mit den genannten Arbeiten zu beginnen ?
  5. Welche Witterungsbedingungen müssen herrschen, damit der Magistrat mit den genannten Arbeiten beginnen kann ?
  6. Hält es der Magistrat für vertretbar, dass sich Straßen und Gehwege über mehr als 8 Monate in einem Zustand befinden, der eine gefahrlose Nutzung - insbesondere für Personen mit Kinderwagen, Rollstühlen und Rollatoren - ausschließt ?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 2012Sie sind hier
    AA 258Koordinierung von Bauarbeiten
    STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 22. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 115Koordinierung von BauarbeitenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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