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Fahrgastüberwachung auf Bahnsteigen der VGF

Vorlagentyp: ANPD
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Anfrage vom 04.06.2007, A 232

Betreff:

Fahrgastüberwachung auf Bahnsteigen der VGF

Viele ober- und unterirdische Bahnsteige bzw. Haltestellenkomplexe des Frankfurter U-Bahnnetzes werden seit Jahren schon videoüberwacht. Vielen Bürgerinnen und Bürgern drängt sich in diesem Zusammenhang das Bild einer allumfassenden visuellen Überwachung des öffentlichen Raumes im Sinne "George Orwells“ auf. Nennenswerte Erfolge bei der Verbrechensbekämpfung konnten dadurch bisher offenbar nicht erzielt werden.

In diesem Zusammenhang frage ich den Magistrat:

  1. Welche U-Bahnsteige bzw. Haltestellenkomplexe der VGF in Frankfurt werden von jeweils wie vielen Kameras gegenwärtig überwacht? (Bitte möglichst detailliert auflisten.)
  2. Über welchen Zeitraum hinweg werden die Aufnahmen in der Regel digitalisiert und gespeichert?
  3. Welche Behörden haben Zugriff auf die gespeicherten Bilder von Fahrgästen bzw. Besuchern der U-Bahnsteige bzw. Haltestellenkomplexe?
  4. Welche Kosten verursachte die Videoüberwachung der U-Bahnsteige bzw. Haltestellenkomplexe der VGF im Jahr 2006 insgesamt? (Bitte möglichst detailliert auflisten.)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2007Sie sind hier
    AA 232Fahrgastüberwachung auf Bahnsteigen der VGF
    STVV-Anfrage · NPD
  2. 13. August 2007Antwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 568Fahrgastüberwachung auf Bahnsteigen der VGFMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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Aktuelle Vorlage

A_232_2007 Fahrgastüberwachung auf Bahnsteigen der VGF

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