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Rahmenplan Frankfurt Alt-Sachsenhausen

Vorlagentyp: ACDU
8 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 30.04.1997, A 21

Betreff:

Rahmenplan Frankfurt Alt-Sachsenhausen

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 26.01.1995 den vom Magistrat vorgelegten Entwurf "Rahmenplan Frankfurt Alt-Sachsenhausen" beschlossen (M 111 vom 20.06.1994).

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Mit diesem Beschluß ist der Magistrat unter anderem beauftragt worden, "aktiv auf die Eigentümer von problembehafteten Liegenschaften zuzugehen."

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In. der Begründung. der Magistratsvorlage heißt es wörtlich: "Die Stadt Frankfurt will die Umkehr der bisherigen Entwicklung einleiten und die Aufwertung von Alt-Sachsenhausen mit allen verfügbaren Mitteln nachdrücklich betreiben." "Alt Sachsenhausen

leidet unter einem ... Handlungsdefizit und nicht unter einem Mangel an rechtlichen Regelungen."

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Weiter hat der Magistrat dargestellt, daß die (Privat-) Eigentümer von Grundstücken von der Stadt erwarten könnten, daß mit geeigneten Maßnahmen gegen "schwarze Schafe" vorgegangen werde.

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Zur. Aufwertung des. Bereiches Alt-Sachsenhausen,. bei dem es sich nach Angabe des Magistrates um "ein teilweise bereits verslumtes Gebiet" handelt, sollten im Rahmen des Rahmenplanes, der angeblich flexibler und differenzierter als ein Bebauungsplan

sei, "bestimmte erwünschte Gaststättenarten sowie bestimmte Sonderwohnformen, z.B. für Studenten und Künstler" geschaffen werden.

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Aus dem Hinweis des Magistrates in seiner Vorlage, daß für das Jahr 1994 voraussichtliche Beratungskosten in Höhe von DM 20.000,-- abgedeckt seien, konnte entnommen werden, daß der Magistrat unverzüglich mit der Arbeit beginnen wollte.

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Nachdem mehr als zwei Kalenderjahre seit der Beschlußfassung vergangen sind und angesichts des vom Magistrat selbst festgestellten hohen und dringenden Handlungsbedarfes

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fragen wir den Magistrat:

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  1. Wie viele leerstehende Geschosse und Häuser sind nach Instandsetzung oder Modernisierrung wieder einer Wohnnutzung zugeführt worden (S. 2, Abs. 1, der Erläuterungen zum Rahmenplan)?

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  1. Wie viele Baulücken sind zum Zwecke des Wohnens geschlossen worden (S. 2, Abs. 1 der Erläuterungen zum Rahmenplan)?

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  1. Wie. viele wegfallende. Kneipen sind. durch Wohnen. oder -. je nach. Standort -,. wo Wohnen. nicht mehr. zumutbar erscheint,. durch Wohnfolgeeinrichtungen,. ggf. Hotels,. Studios oder kleine Büros ersetzt worden (S. 2, Abs. 1 der Erläuterungen zum

Rahmenplan)?

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  1. In wie vielen besonders kritischen Fällen sind Eigentümer oder Pächter gezielt angesprochen und ggf. durch Gebotsverfahren nach dem Baugesetzbuch zu einem bestimmten Handeln angehalten worden (S. 3, Abs. 7, der Erläuterungen zum Rahmenplan)?

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  1. Auf wie vielen städtischen Grundstücken hat die Stadt Verbesserungen angeregt und durchgeführt (S. 3, Abs. 8, der Erläuterungen zum Rahmenplan)?

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  1. Wie viele Straßen und Plätze sind im Rahmen der geringen haushaltswirtschaftlichen Möglichkeiten mit weiteren Bäumen versehen worden (S. 4, Abs. 1, der Erläuterungen zum Rahmenplan)?

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  1. Wie viele "bestimmte erwünschte Gaststättenarten" (S. 2 der Begründung der M 111) sind geschaffen worden?

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  1. Wie viele bestimmte Sonderwohnformen, z.B. für Studenten und Künstler (S. 2 der Begründung der M 111), sind eingerichtet worden?

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  1. Wie haben die von der Stadt als "schwarze Schafe" (S. 2, 1. Abs., der Begründung der M 111) bezeichneten Grundstückseigentümer auf die Ansprache der Stadt reagiert und sind bereits Verbesserungen eingetreten?

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  1. Welche weiteren in den Fragen 1 - 9 bisher nicht angesprochenen positiven Maßnahmen sind in den ersten zwei Jahren nach Beschlußfassung des Rahmenplanes Frankfurt Alt-Sachsenhausen in den Jahren 1995 und 1996 in Alt-Sachsenhausen verwirklicht und

für jedermann erkennbar durchgeführt bzw. geschaffen worden?

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  1. Welche Planungen beabsichtigt der Magistrat, um den Rahmenplan Alt-Sachsenhausen mit Leben zu erfüllen?

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Dr. Constantin Westphal Stadtv. Peter Mensinger

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. April 1997Sie sind hier
    AA 21Rahmenplan Frankfurt Alt-Sachsenhausen
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 23. Juni 1997Antwort des Magistrats · nach 8 WochenBB 388Rahmenplan Frankfurt - Alt-SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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