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Notfallplan bei flächendeckendem Stromausfall und Gasmangellage

Vorlagentyp: ACDU
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, konkrete Maßnahmen und Vorbereitungen für einen flächendeckenden Stromausfall und eine Gasmangellage darzulegen. Ziel ist es, die Bevölkerung zu unterstützen und die Handlungsfähigkeit der Stadt aufrechtzuerhalten. Die Antworten sollen Klarheit über die geplanten Schritte und Kommunikationsstrategien bringen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Fragen an den Magistrat

Zuletzt erklärte der Magistrat, dass er sich mit Hilfe eines "Arbeitskreises Energiekrise" auf einen flächendeckenden Stromausfall und eine Gasmangellage vorbereitet. Mittlerweile wurde auch eine "Besondere Aufbauorganisation Energiekrise" eingerichtet. Unklar bleibt bisher jedoch, welche Maßnahmen er in einem solchen Fall ergreifen wird, um die Bevölkerung zu unterstützen und seine eigene Handlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie sehen die konkreten Vorbereitungen auf einen flächendeckenden Stromausfall und/oder eine Gasmangellage aus?
  2. Welche Arbeitsbereiche wurden im Arbeitskreis identifiziert, die bei einem flächendeckenden Stromausfall und/oder einer Gasmangellage prioritär aufrechtzuerhalten sind?
  3. Welche Inhalte haben die Handlungsanleitungen und Checklisten, welche für die städtischen Ämter und Betriebe für den Fall eines Stromausfalls und/oder einer Gasmangellage erarbeitet wurden?
  4. Wie erfolgt die Kommunikation der Stadt mit der Bevölkerung im Falle eines flächendeckenden Stromausfalls und/oder einer Gasmangellage?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2023Sie sind hier
    AA 184Notfallplan bei flächendeckendem Stromausfall und Gasmangellage
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 28. April 2023Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 184Notfallplan bei flächendeckendem Stromausfall und GasmangellageMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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