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Wohnungen für Schulhausverwalter: Aktueller Stand?

Vorlagentyp: ACDU
116 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand der Nutzung von Hausmeisterwohnungen an Frankfurter Schulen zu klären. Diese Wohnungen sollen ggf. umgebaut werden, um den Bedarf an Platz für die Nachmittagsbetreuung zu decken, vor dem Hintergrund eines zu erwartenden gesetzlichen Anspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Wohnen verfolgen

Fragen an den Magistrat

Zahlreiche Schulgemeinden leiden unter beengten Verhältnissen und mangelnden Flächen, was insbesondere den Ausbau der Nachmittagsbetreuung erschwert. Gleichzeitig ist von einigen Schulen bekannt, dass dort sogenannte "Hausmeisterwohnungen" vorhanden sind, aber zum Teil seit Jahren nicht (mehr) genutzt werden. Angesichts des zu erwartenden gesetzlichen Anspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder müssen jedoch alle Flächen bestmöglich genutzt werden. Daher sollten diese Wohnungen, wo die Schulleitungen dies wünschen, für schulische Zwecke umgebaut und genutzt werden. In den Fällen in denen dies nicht möglich ist, sollten zeitnah und flächendeckend entsprechende Sanierungs-und Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden, um die Wohnungen wieder an Schulhausverwalter vermieten zu können.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele Frankfurter Schulen verfügen über eine sogenannte "Hausmeisterwohnung"?
  2. Wie viele dieser "Hausmeisterwohnungen" werden zurzeit genutzt?
  3. Werden die genutzten Wohnungen von Schulhausverwaltern und deren Angehörigen genutzt oder gibt es auch andere Mieterinnen und Mieter? Wenn ja, wie ist das Verhältnis in Zahlen?
  4. Wie viele "Hausmeisterwohnungen" sind ungenutzt? Warum?
  5. Was passiert mit den ungenutzten "Hausmeisterwohnungen"?
  6. Unter welchen Bedingungen können ungenutzte "Hausmeisterwohnungen" einer schulischen Nutzung (zum Beispiel für die Nachmittagsbetreuung) zugeführt werden?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. November 2022Sie sind hier
    AA 176Wohnungen für Schulhausverwalter: Aktueller Stand?
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 21. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 116 WochenBB 86Wohnungen für Schulhausverwalter: Aktueller Stand?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 16 · 20.03.2023
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 176 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 20 · 18.09.2023
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 176 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 24 · 19.02.2024
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 176 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 27 · 03.06.2024
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 176 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Volt

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 29 · 09.09.2024
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 176 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 32 · 20.01.2025
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 176 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION

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