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Folgen der gestiegenen Energiekosten für die Stadt Frankfurt

Vorlagentyp: AAfD
9 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der gestiegenen Energiekosten auf den öffentlichen Haushalt der Stadt Frankfurt. Es wird erwartet, dass die Mehrkosten zu einer Neuverschuldung führen könnten und es werden Informationen zu möglichen Finanzierungslücken bei städtischen Unternehmen angefordert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Fragen an den Magistrat

Die Preise für Gas, Öl, Kohle und allgemein für Strom sind exorbitant gestiegen. Hiervon sind neben den Privathaushalten auch die Kommunen betroffen. Städtische Behörden, Stadtwerke, Schulen, Kindergärten, Museen etc. sehen sich mit rasant steigenden Energiekosten konfrontiert.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. In welcher Höhe belastete der Anstieg der Energiekosten den öffentlichen Haushalt der Stadt Frankfurt in den Monaten Januar bis August 2022 (Angaben bitte nach Kosten pro Energieträger und Monat getrennt auflisten)?
  2. Wie schätzt der Magistrat die Entwicklung der Energiekosten für die restlichen Monate des Jahres 2022 ein?
  3. Werden diese Mehrkosten voraussichtlich zu einer Neuverschuldung der Stadt führen und falls ja, in welcher Höhe?
  4. Welche Erkenntnisse hat der Magistrat darüber, inwieweit sich aufgrund der gestiegenen Energiekosten eine Finanzierungslücke bei Mainova in diesem Jahr ergeben wird und falls ja, in welcher Höhe?
  5. In welcher Größenordnung würde eine solche Finanzierungslücke bei der Mainova auf den städtischen Haushalt durchschlagen, falls Bund und Land keine Hilfen leisten?
  6. Welche Erkenntnisse hat der Magistrat darüber, inwieweit sich aufgrund der gestiegenen Energiekosten eine Finanzierungslücke bei der VGF in diesem Jahr ergeben wird und falls ja, in welcher Höhe?
  7. Welche Erkenntnisse hat der Magistrat darüber, inwieweit sich aufgrund der gestiegenen Energiekosten eine Finanzierungslücke bei den städtischen Bäderbetrieben in diesem Jahr ergeben wird und falls ja, in welcher Höhe?
  8. Wie wirken sich die stark gestiegenen Energiekosten auf die Bilanz der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding insgesamt aus?
  9. Welchen Gewinne bzw. Verluste wies die Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH seit dem Jahr 2010 jeweils jährlich aus?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2022Sie sind hier
    AA 144Folgen der gestiegenen Energiekosten für die Stadt Frankfurt
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 456Folgen der gestiegenen Energiekosten für die Stadt FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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