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Brandschutzsicherung und Innensanierung der Elisabethenschule

Vorlagentyp: ASPD
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 17.02.2011, A 1372

Betreff: Brandschutzsicherung und Innensanierung der Elisabethenschule Die Elisabethenschule hat mit dem Problem zu kämpfen, dass viele Klassenräume für die Schülerzahl und die heutigen pädagogischen Anforderungen zu klein sind. Im Haushalt 2011 stehen erste Gelder bereit, um Maßnahmen im Rahmen der Bauunterhaltung an der Elisabethenschule durchzuführen. Erste Entwürfe des Architekturbüros für eine Sanierung wurden der Schulgemeinde vor den Weihnachtsferien 2010 vorgestellt. Eine statische Untersuchung der Räume erfolgte in den Ferien, mit dem Ergebnis, dass einige Räume vergrößert werden können. Jetzt aber heißt es von Seiten des Stadtschulamtes, dass genau das nicht möglich sei und bei den anstehenden Baumaßnahmen nicht berücksichtigt werde.

  1. In welcher Form wurde die Schulgemeinde an den Vorstellungen zur Umgestaltung der Räumlichkeiten beteiligt?
  2. Ist eine Umgestaltung der Räumlichkeiten nach der Überprüfung der Statik möglich? Wenn nein, welche genauen Gründe sprechen dagegen?
  3. Gibt es weitere Gründe, die Berücksichtigung finden müssen?
  4. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, die räumlichen Bedingungen in der Elisabethenschule zu verbessern?
  5. Seit wann sind dem Magistrat die notwendigen Maßnahmen bekannt und welche finanziellen Mittel werden zur Verfügung gestellt?
  6. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, um eine einvernehmliche Lösung zwischen Stadtschulamt und Schulgemeinde herbeizuführen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2011Sie sind hier
    AA 1372Brandschutzsicherung und Innensanierung der Elisabethenschule
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 18. März 2011BB 164Brandschutzsanierung und Innensanierung der ElisabethenschuleMagistratsbericht
  3. 12. September 2011Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 358Brandschutzsicherung und Innensanierung der ElisabethenschuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 37
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 1372 auf die Tagesordnung II der 51. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 1372 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 71
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 1372 auf die Tagesordnung II der 51. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 1372 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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