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Alkoholtestkäufe von Jugendlichen fördern in Wiesbaden erschreckende Erkenntnisse zutage

Vorlagentyp: ANPD
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Antrag vom 16.09.2010, NR 2001

Betreff: Alkoholtestkäufe von Jugendlichen fördern in Wiesbaden erschreckende Erkenntnisse zutage Die Wiesbadener Ordnungsdezernentin Birgit Zeimetz mußte vor kurzem ernüchtert feststellen, daß sich viele Supermärkte und Kioske in der Stadt nicht an das Verkaufsverbot für Alkohol an Jugendliche zu halten scheinen. Konkret heißt das, bei 41 Testkäufen in Kiosken wurde 18 Mal rechtswidrig Alkohol an Kinder und Jugendliche verkauft. Von nur 33 überprüften Supermärkten fielen sogar 17 negativ auf.

Ich frage den Magistrat:

  1. Wurden derartige Testkäufe auch bereits in Frankfurt durchgeführt?
  2. Falls nein: wieso nicht?
  3. Falls ja: zu welchen Erkenntnissen führten diese Testkäufe?
  4. Wie wird von Seiten des Ordnungsamtes allgemein mit Verstößen gegen das Verkaufsverbot für Alkohol an Jugendliche umgegangen, welche Sanktionen haben Kioske, Supermärkte und Gaststätten bei einem Verstoß gegen dieses Verbot zu befürchten?
  5. Wie steht der Magistrat zum Beschluß des Main-Taunus-Kreises, Jugendlichen, die wegen einer Alkoholvergiftung im Krankenhaus behandelt werden, künftig gleich einen Termin bei der Suchtberatung zu geben?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2010Sie sind hier
    AA 1308Alkoholtestkäufe von Jugendlichen fördern in Wiesbaden erschreckende Erkenntnisse zutage
    STVV-Anfrage · NPD
  2. 10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 5Alkoholtestkäufe von Jugendlichen fördern in Wiesbaden erschreckende Erkenntnisse zu TageMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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