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Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen der Innenstadt

Vorlagentyp: AFAG
77 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Anfrage vom 19.07.2010, A 1257

Betreff: Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen der Innenstadt Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 07.10.2010, 21.03.2011 und 05.08.2011 Die FAZ berichtete am 16.07.2010 über die Nutzung öffentlicher Plätze für Veranstaltungen ("Wegen vieler Feste bleiben Brunnen trocken"). Es wird berichtet, dass sich häufiger Anlieger - v. a. Einzelhändler - über die zunehmende Nutzung des öffentlichen Raumes - hier v. a. des Rathenauplatzes - für kommerzielle Veranstaltungen beschweren. Die Einzelhändler beklagen Beeinträchtigungen ihrer Geschäfte u. a. durch die Lärmbelastung. In diesem Zusammenhang wird berichtet, dass die Oberbürgermeisterin Anfragen, mehr anspruchsvolle Veranstaltungen zu genehmigen (z. B. Konzerte und Theateraufführungen) dahingehend beantwortet habe, dafür finde man keine Sponsoren. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Welche Veranstaltungen fanden in den vergangenen 5 Jahren auf Plätzen der Innenstadt statt (Angabe von Zeitpunkt, Art und Anzahl der Tage)?
  2. Sind dem Magistrat die in der FAZ erwähnten Beschwerden von Anliegern (Einzelhandel) bekannt?
  3. Falls 2. zutreffend: Welche Maßnahmen hat der Magistrat ergriffen, um die aufgeführten Belastungen und Beeinträchtigungen zu minimieren?
  4. Hat der Magistrat Versuche unternommen, um mehr kulturelle Veranstaltungen (z.B. Konzerte, Theateraufführungen) auf öffentlichen Plätzen stattfinden zu lassen?
  5. Welche konkreten Maßnahmen hat der Magistrat ergriffen, um für die unter 4. genannten Veranstaltungen geeignete Sponsoren zu finden?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juli 2010Sie sind hier
    AA 1257Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen der Innenstadt
    STVV-Anfrage · FAG
  2. 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 15Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen in der InnenstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 07.12.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 1257 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 1257 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 1257 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 24.01.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 15) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 9102,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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