Schwimmbad an der Ernst-Reuter-Schule

Anfrage vom 21.05.2010, A 1223

Betreff: Schwimmbad an der Ernst-Reuter-Schule Das Schwimmbad an der Ernst-Reuter-Schule ist in einem baulich sehr schlechten Zustand und daher seit den Osterferien 2009 geschlossen. Es wurde vor der Schließung neben insgesamt acht Schulen auch von vier Vereinen genutzt: Dem Ersten Frankfurter Schwimmclub, der TSG Nordwest, dem SV Moenus und der FTG Frankfurt. Gleichzeitig wird das Schwimmbad an der Wöhlerschule neu gebaut, sodass ein Ausweichen der Vereine hierhin nicht möglich ist. Dieses Bauprojekt wird voraussichtlich erst im Herbst 2011 abgeschlossen sein. Da in der näheren Umgebung auch sonst keine adäquaten Ausweichmöglichkeiten bestehen, mussten die Vereine ihre Schwimmangebote massiv einschränken. Im Zusammenhang mit der Schließung des Bades an der Ernst-Reuter-Schule wird von Vereinsseite zudem die mangelhafte Information durch das Stadtschulamt kritisiert. Zurzeit wird geprüft, ob eine Sanierung oder ein Neubau des Schwimmbades wirtschaftlicher ist. Nach einer ersten Grobkostenschätzung deutet sich an, dass ein Neubau zwar rund 30 Prozent teurer, insgesamt aber wirtschaftlicher wäre. In diesem Kontext sollte berücksichtigt werden, dass die Stadtverordnetenversammlung durch die Annahme des FDP-Antrages NR 1733/10 den Magistrat beauftragt hat, zu prüfen und zu berichten, ob verschiedene Baumaßnahmen an Schulen im Rahmen eines gemeinsamen PPP-Projektes realisiert werden können. Dies vorausgeschickt bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann soll mit der Sanierung bzw. dem Neubau des Schwimmbades an der Ernst-Reuter-Schule begonnen werden? Wie lange wird eine Sanierung bzw. ein Neubau voraussichtlich dauern (bitte ggf. aufschlüsseln)?
2. Seit wann wird geprüft, ob eine Sanierung oder ein Neubau wirtschaftlicher ist (bitte genauen Zeitpunkt angeben)? Wann wird die entsprechende Prüfung abgeschlossen sein bzw. wann soll eine endgültige Entscheidung getroffen werden?
3. Wie viele Personen sind ungefähr von den Angebotseinschränkungen der Vereine betroffen, die durch die Schließung des Schwimmbades an der Ernst-Reuter-Schule und die mangelnden Ausweichmöglichkeiten verursacht wurden?
4. Ist geplant, den genannten Vereinen Schwimmzeiten im Bad der Wöhlerschule anzubieten, sobald dieses fertiggestellt ist? Falls ja, in welchem Umfang? Falls nein, warum nicht?
5. Wann wurden die Vereine über die Schließung des Bades an der Ernst-Reuter-Schule informiert (bitte genauen Zeitpunkt angeben)?
6. Wann wurde den Vereinen mitgeteilt, dass das Schwimmbad auf unbestimmte Zeit geschlossen bleibt (bitte genauen Zeitpunkt angeben)?
7. Wie erklärt sich der Magistrat die aus Sicht der Vereine schlechte Informationspolitik des Stadtschulamtes?
8. Beabsichtigt der Magistrat im Rahmen des Beschlusses § 7849 vom 25.03.2010, die Realisierung der Baumaßnahme in Form eines PPP-Projektes zu prüfen und in dem entsprechenden Magistratsbericht zu berücksichtigen? Falls nein, warum nicht?