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Abfalleimer auf der Zeil

Vorlagentyp: Afraktionsunabhängig
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 26.04.2010, A 1207

Betreff: Abfalleimer auf der Zeil Der Umbau der Zeil ist weitestgehend abgeschlossen. Vor einigen Wochen wurden auch Sitzgelegenheiten und Fahrradständer an ihrem Bestimmungsort installiert. Nur die vorgesehenen Abfalleimer sucht man auf der Zeil vergebens, stattdessen schmücken vereinzelt provisorisch aufgestellte Plastiktonnen unsere größte Einkaufsstraße. Diese Tonnen sind weder besonders ästhetisch, noch für den Einsatz auf einer Einkaufsstraße - wegen Deckel und fehlendem Aschenbecher - praktikabel. Da die Zeil bei dem momentan zunehmend besser werdenden Wetter immer stärker frequentiert wird ist es dringend geboten zeitnah die vorgesehenen Abfalleimer zu installieren. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

  1. Woran liegt es, dass noch keine Abfalleimer auf der Zeil montiert worden sind?
  2. Wann werden die für die Zeil vorgesehenen Abfalleimer an ihrem Bestimmungsort installiert? Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolff Holtz

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2010Sie sind hier
    AA 1207Abfalleimer auf der Zeil
    STVV-Anfrage · fraktionsunabhängig
  2. 19. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 456Abfalleimer auf der ZeilMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage A 1207 gemäß § 18 Absatz 3 GOS nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit gefunden hat. b) Die Vorlage A 1207 geht zur schriftlichen Beantwortung durch den Magistrat gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 GOS in den Geschäftsgang.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Aufnahme auf die Tagesordnung) Aktenzeichen: 79 4

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