Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Tag der Deutschen Einheit

Vorlagentyp: ABFF
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 11.10.2001, A 112

Betreff:

Tag der Deutschen Einheit

Am Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2001 hat in Frankfurt entgegen einem

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16. November 2000 keine Feier oder Bürgerveranstaltung der Stadt Frankfurt am Main stattgefunden, die als geeignet bezeichnet werden konnte, "den Anlass dieses Tages zu würdigen und zu feiern".

Dieses Versäumnis ist in der Öffentlichkeit und der Presse zu Recht heftig kritisiert worden. Der Verweis des Leiters des Büros der Oberbürgermeisterin auf eine musikalische Soiree zu Ehren des Komponisten Albert Lortzing, die zentrale Einheitsfeier in Mainz sowie darauf, der Bundespräsident sei an einem solchen Tag "nicht verfügbar", begründet in keiner Weise, warum der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung schlichtweg ignoriert wurde.

Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:

  1. Warum wurde der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ignoriert?
  2. Wer ist dafür verantwortlich?
  3. Welche Schlüsse werden daraus gezogen?
  4. Ist es richtig, dass das Ausbleiben der Frankfurter Feier im Zusammenhang mit der

Urlaubsplanung oberster Repräsentanten unserer Stadt steht?

  1. Welche Folgerungen ergeben sich aus den negativen Erfahrungen diesen Jahres für das Jahr 2002?
  2. Wer übernimmt verantwortlich die Realisierung des Stadtverordnetenbeschluss zur Durchführung von geeigneten Bürgerveranstaltungen am Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2002?

Antragstellende Fraktion: BFF

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2001Sie sind hier
    AA 112Tag der Deutschen Einheit
    STVV-Anfrage · BFF
  2. 21. Dezember 2001BB 1011Tag der Deutschen EinheitMagistratsbericht
  3. 16. August 2002Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 875Tag der Deutschen Einheit als Bürgerfest feiern Tag der Deutschen EinheitMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen