Gelände des ehemaligen Bundesrechnungshofs

Anfrage vom 24.11.2009, A 1105

Betreff: Gelände des ehemaligen Bundesrechnungshofs Mit dem Bericht B 874 vom 02.10.2009 hat der Magistrat die Anfrage A 991 der der FAG-Fraktion vom 14.07.2009 beantwortet. Es ging bei der Anfrage um den möglichen Erwerb des Geländes des ehemaligen Bundesrechnungshofs durch die Stadt Frankfurt am Main. Der Magistrat führte in seinem Bericht u.a. aus, dass der "Erwerber in spe" nach wie vor beabsichtige, die Liegenschaft zügig umzubauen und zu nutzen. Diese Bemühungen werde der Magistrat durch geeignetes Planungsrecht unterstützen. Weiterhin führt der Magistrat aus, dass - im Falle dass die eingeleiteten Erwerbsbemühungen des Geländes durch Dritte abermals scheitern - der Magistrat bereit ist, die vom Fragesteller angeregte Alternative (gemeint ist der Erwerb des Geländes durch die Stadt Frankfurt am Main) wiederum aufzugreifen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Was versteht der Magistrat unter dem Begriff "zügig" im Bericht B 874 bzw. welchen Zeithorizont stellt er sich für den Umbau und die Nutzung des Geländes vor?
2. Zu welchem Zeitpunkt bzw. bei welchem Verlauf des weiteren Verkaufs- bzw. Versteigerungsverfahrens geht der Magistrat von einem Scheitern aus, so dass er die vom Fragesteller angeregte Alternative wiederum aufgreifen wird? Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 874 Bericht des Magistrats vom 12.02.2010, B 110 Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 484 Bericht des Magistrats vom 10.12.2010, B 768 Bericht des Magistrats vom 23.05.2011, B 256 Versandpaket: 25.11.2009 Aktenzeichen: 23 20