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Oberräder Betonklotz

Vorlagentyp: AFDP
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Anfrage vom 30.07.2009, A 1003

Betreff: Oberräder Betonklotz Seit Jahren erfährt die Offenbacher Landstraße in Höhe des Hauses Nr. 251 eine recht zweifelhafte Zierde durch einen mächtigen Betonklotz, der als Stabilisierung für einen Mast dient, an dem die Oberleitung der Straßenbahn befestigt ist. Die Anbringung der Oberleitung direkt an der Hauswand scheiterte bisher an der ablehnenden Haltung des Hausbesitzers. Mittlerweile hat sich auch die Justiz mit diesem Fall beschäftigen müssen. Jetzt hat die die VGF mitgeteilt, dass ein Ende des Konflikts absehbar sei und die Oberleitung an einem benachbarten anderen Haus befestigt werde. Die letzte Stunde des ungeliebten Klotzes könnte also geschlagen haben, sehr zur Freude der Oberräder Bevölkerung. Dies vorausgeschickt bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Aus welchem Grund hat sich die gerichtliche Klärung der Rechtsfragen über vier Jahre hingezogen, und gab es angesichts der bestehenden Rechtslage keine Möglichkeit, die Verfahren zu beschleunigen? Falls nein, weshalb nicht?
  2. Weshalb wird die Befestigung der Oberleitung nicht am Haus Nr. 251 durchgeführt, obwohl alle mit dem Fall befassten Gerichte die entsprechende Verpflichtung des Hausbesitzers bestätigt haben?
  3. Weshalb wurde an der Befestigung der Oberleitung am Haus Nr. 251 so lange festgehalten samt Gerichtsverfahren, wenn dann doch darauf verzichtet werden konnte?
  4. Weshalb wurde nicht bereits zu einem viel früheren Zeitpunkt die Möglichkeit in die Tat umgesetzt, die Oberleitung an einem benachbarten Haus anzubringen?
  5. Wie lange haben die statischen Untersuchungen an den betroffenen Häusern gedauert?
  6. Wie kann der Magistrat gegebenenfalls ähnliche Probleme andernorts bereits im Vorfeld umgehen? Sind die jetzt gefällten Gerichtsurteile aus Sicht des Magistrats eine ausreichende Rechtsbasis, um bei vergleichbaren Streitfällen langwierige Auseinandersetzungen vermeiden zu können?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2009Sie sind hier
    AA 1003Oberräder Betonklotz
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 30. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 897Oberräder BetonklotzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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