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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Gefährliche Situationen mit E-Scootern und Fahrrädern auch im Ortsbezirk 10 machen Sorge. In der dunklen Jahreszeit trag

Die Frage betrifft die Entwicklung der Unfallzahlen mit E-Scootern und Fahrrädern in Frankfurt, insbesondere im Ortsbezirk 10, unter Berücksichtigung der Unfallursachen. Eine Antwo...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Auf den Fahrradwegen entlang des Mains gibt es insbesondere in den Abendstunden immer wieder schlecht oder gar nicht bel

Die Frage betrifft die Sicherheitsrisiken durch schlecht beleuchtete Abschnitte auf den Fahrradwegen am Main und erfragt Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung. Es liegt keine ...

FVerkehr und Straße24. Sept. 2026

Am 22.09.2026 hat das Straßenverkehrsamt mit dem teilweisen Rückbau von 14 Schildertafeln des alten Parkleitsystems bego

Die Frage betrifft den aktuellen Stand der Umsetzung eines neuen digitalen Parkleitsystems und die Wirkung von Live-Belegungsdaten auf die Stausituation in der Innenstadt. Es liegt...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Die Stadt begründet die Beschaffung von 52 neuen Dieselbussen damit, dass sich die Elektrifizierung der ICB-Flotte wegen

Die Frage betrifft den Baubeginn und die Inbetriebnahme eines neuen Betriebshofs sowie den Einsatz von 52 neuen Dieselbussen. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Die FNP veröffentlichte am 11.09.2026 ein Interview mit dem neuen Mobilitätsdezernenten Yannick Schwander, in welchem di

Die Frage betrifft die Definition eines "Engpasses" durch den Magistrat und die Identifizierung bereits betroffener Radwege. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Während München Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen eingeführt hat und Köln für seine Regelung inzwischen vor dem

Die Frage bezieht sich auf den zeitlichen Rahmen für das Gutachten zur Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für Mietwagen in Frankfurt sowie auf die Konsequenzen, die aus de...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Die zunehmenden Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme der Fahrzeugindustrie gefährden inzwischen die Verlässlichkeit

Die Frage bezieht sich auf die Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme in der Fahrzeugindustrie und deren Auswirkungen auf den ÖPNV in Frankfurt und der Rhein-Main-Region. Es wur...

FVerkehr und Straße20. Aug. 2026

Auf dem Paulsplatz befinden sich seit längerer Zeit provisorische Fahrleitungsmasten, die durch massive Betonfundamente

Der Magistrat wird nach einer dauerhaften Lösung für die Befestigung beziehungsweise Führung der Straßenbahnfahrleitung am Paulsplatz gefragt. Es wurde jedoch keine Antwort des Mag...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Der städtischen In-der-City-Bus GmbH, ICB, fehlen nach einem Bericht der FAZ vom 08.08.2026 kurz vor dem Beginn des neue

Die Frage bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Bussen der städtischen In-der-City-Bus GmbH, die vor dem neuen Schuljahr fehlen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FFahrradfahren20. Aug. 2026

Bei der Erneuerung des Nidda-Rad- und Fußwegs zwischen Heddernheim und Berkersheim soll erfreulicherweise heller Asphalt

Die Frage bezieht sich auf die Anpassung von Verkehrswegen an die Erfordernisse einer überhitzten Stadt und der Verwendung von hellem Asphalt. Es liegt keine Antwort des Magistrats...

FWohnen20. Aug. 2026

Anwohner des künftigen Baugebietes B915 „nördliche Weinstraße/Gießener Straße“ im alten, teils sehr engen Ortskern von P

Die Anwohner des Baugebietes B915 in Preungesheim sind besorgt über unzureichende Informationen zu Verkehrsbelastungen und bitten um eine öffentliche Vorstellung. Eine Antwort des ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

In der Plenarsitzung vom 26.02.2026 kündigte der Magistrat den Abschluss des Verkehrsgutachtens für das Baugebiet des Be

Die Frage betrifft die Hauptergebnisse des Verkehrsgutachtens und den Zeitplan für die nächsten Planungsschritte zum Bau des Berufsbildungscampus Unterliederbach. Eine Antwort des ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Derzeit wird der S-Bahnhof „Griesheim“ stadtauswärts nicht angefahren. Ab Oktober oder November soll dann der Bahnhof st

In der Frage wird die Situation am S-Bahnhof "Griesheim" angesprochen, bei der während der Sanierungsarbeiten der Gleis 1 die Nutzung der Gleise 2 und 3 für S-Bahnen gefordert wird...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Laut Presseberichten warnt der Bundestagsabgeordnete und ehemalige hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, GRÜNE,

Die Frage behandelt den Kenntnisstand des Magistrats und die Bewertung der aktuellen Situation bezüglich der Auswirkungen von finanziellen Entscheidungen der Bundesregierung auf de...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Die künftige Parallelstraße in der Homburger Landstraße sollte im Zuge der U5-Verlängerung möglichst, wie vor Jahren ber

In der Frage wird angeregt, die künftige Parallelstraße in der Homburger Landstraße im Rahmen der U5-Verlängerung auch entlang der Grundstücke der Johanna-Tesch-Schule zu planen un...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die FNP berichtete am 06.06.2026 darüber, dass der Branchenverband „Taxi Allianz Deutschland“ die Interessen des Taxigew

Der Branchenverband "Taxi Allianz Deutschland" sieht die Interessen des Taxigewerbes am Hauptbahnhof nicht angemessen vertreten und fordert verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

In der Vergangenheit wurde sich oft mit den Auswirkungen von E-Scooter-Verleihsystemen auf den öffentlichen Raum befasst

Die Frage befasst sich mit den Auswirkungen von E-Scooter-Verleihsystemen auf den öffentlichen Raum und den damit verbundenen Kosten für die Stadt Frankfurt. Es wurde keine Antwort...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Der Parkplatz vor der Zufahrt nach Alt-Griesheim in der Stroofstraße direkt am Main ist seit einigen Jahren durch Poller

Der Parkplatz vor der Zufahrt nach Alt-Griesheim in der Stroofstraße ist seit einigen Jahren gesperrt und verfällt zusehends. Es wurde keine Antwort des Magistrats bereitgestellt.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Im nördlichen Frankfurt sind unter anderem drei wichtige, teils bereits in der Bauphase anspruchsvolle ÖPNV-Projekte ang

In der Frage geht es um die Realisierung dreier wichtiger ÖPNV-Projekte in Frankfurt, insbesondere die Omega-Brücke in Berkersheim und die U5-Verlängerung. Es liegt keine Antwort d...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Im Frankfurter Süden sind teils notwendige Baustellenabgrenzungen und Einschränkungen nicht nur eine Belastung für den V

Die Frage betrifft die Auswirkungen von Baustellenabgrenzungen auf den Verkehr und das Gewerbe im Frankfurter Süden, insbesondere an der Mörfelder Landstraße 237. Es liegt noch kei...