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Leerstände in der Heiligkreuzgasse

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Begründung

  1. Seit September 2002 scheint das Gebäude Heiligkreuzgasse 15, das durch das Hessische Amt für Versorgung und Soziales genutzt wurde, leer zu stehen.
  2. Schon länger scheinen der Großteil der Wohnungen in der Heiligkreuzgasse 9, 11 und 13 nicht mehr vermietet zu sein.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 30.09.2003, V 999

entstanden aus Vorlage:
OF 679/1 vom 12.09.2003

Betreff:

Leerstände in der Heiligkreuzgasse

  1. Seit September 2002 scheint das Gebäude Heiligkreuzgasse 15, das durch das Hessische Amt für Versorgung und Soziales genutzt wurde, leer zu stehen.
  2. Schon länger scheinen der Großteil der Wohnungen in der Heiligkreuzgasse 9, 11 und 13 nicht mehr vermietet zu sein. Dies vorausgeschickt, wird der Ortsvorsteher gebeten, den Magistrat Folgendes zu fragen: zu I.: 1. Kennt der Magistrat die Nutzungsabsichten des Eigentümers beziehungsweise wird das Gebäude zurzeit genutzt? zu II.: 1. Ist die Stadt Eigentümerin der Häuser Heiligkreuzgasse 9, 11 und 13? 2. Besitzt die Stadt oder eine ihrer Gesellschaften dort Belegungsrechte? 3. Sieht der Magistrat einen Zusammenhang zwischen dem ehemaligen Sanierungsgebiet in diesem Bereich und dem jetzt zu beklagenden Leerstand? 4. Was sind die Gründe für die Nichtvermietung? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2003OFOF 679/1Leerstände in der HeiligkreuzgasseOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. September 2003Sie sind hier
    VV 999Leerstände in der Heiligkreuzgasse
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 30 · 27.04.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 64 3

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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