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Jetzt endlich den Sandweg umgestalten

Vorlagentyp: V
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Seit Monaten warten die Anwohnerinnen und Anwohner und der Ortsbeirat auf den Beginn der Baumaßnahmen im Sandweg. Die Planung ist umsetzungsreif abgeschlossen, die finanziellen Mittel stehen bereit - leider tut sich nichts. Dieser Zustand ist mehr als unbefriedigend, zumal der Sandweg eine Einkaufsstraße ist und deshalb zusätzlicher Aufwertung dringend bedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2009, ST 1389 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 3 am 01.10.2009, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 14.05.2009, V 967

entstanden aus Vorlage: OF 676/3 vom 06.04.2009

Betreff:

Jetzt endlich den Sandweg umgestalten

Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, wann die Umgestaltung der ersten Knotenpunkte auf dem Sandweg, für die bereits seit über einem Jahr die umsetzungsreife Planung vorliegen, erfolgt.

Sollte es noch keinen konkreten Zeitplan hierfür geben, möge der Magistrat berichten, woran eine Umsetzung derzeit scheitert.

Begründung:

Seit Monaten warten die Anwohnerinnen und Anwohner und der Ortsbeirat auf den Beginn der Baumaßnahmen im Sandweg. Die Planung ist umsetzungsreif abgeschlossen, die finanziellen Mittel stehen bereit - leider tut sich nichts.

Dieser Zustand ist mehr als unbefriedigend, zumal der Sandweg eine Einkaufsstraße ist und deshalb zusätzlicher Aufwertung dringend bedarf.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2009OFOF 676/3Jetzt endlich den Sandweg umgestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Mai 2009Sie sind hier
    VV 967Jetzt endlich den Sandweg umgestalten
    Anfrage
  3. 28. September 2009Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1389Jetzt endlich den Sandweg umgestaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 37 · 01.10.2009
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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