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Straßenbahndepot Eschersheim

Vorlagentyp: V
27 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Auskunftsersuchen vom 13.02.2014, V 945 entstanden aus Vorlage: OF 741/9 vom 03.02.2014

Betreff: Straßenbahndepot Eschersheim Vorgang: OM 2748/13 OBR 9 Der Ortsbeirat 9 hat in seiner Sitzung im Dezember 2013 nach der Zukunft des Eschersheimer Straßenbahndepot gefragt, weil er davon ausgeht, dass das Projekt, wenn auch mit Zeitverzug, weiterverfolgt wird. Nun haben Mitglieder des Ortsbeirats inoffiziell davon erfahren, dass in der Zwischenzeit eine erneute Begehung der Straßenbahnhalle durch verschiedene städtische Ämter stattgefunden hat, zu der der Ortsbeirat nicht eingeladen und vom Ergebnis nicht informiert wurde. Dies voraus geschickt wird der Magistrat gefragt:

  1. Zu welchem Zeitpunkt hat diese Begehung stattgefunden und wer war daran beteiligt?
  2. Warum wurde der Ortsbeirat nicht dazu eingeladen?
  3. Trifft es zu, dass bei der Begehung Überlegungen angestellt wurden, das alte Gebäude abzureißen, um Platz zum Neubau einer Turnhalle für die Ziehenschule zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2013OFOF 701/9Altes Straßenbahndepot Weißer Stein für den Stadtteil nutzbar machen!Ortsbeiratsantrag · FDP, GRÜNE, SPD
  2. 5. Dezember 2013OMOM 2748Altes Straßenbahndepot Weißer Stein für den Stadtteil nutzbar machen!Direktanregung
  3. 3. Februar 2014OFOF 741/9Straßenbahndepot EschersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 13. Februar 2014Sie sind hier
    VV 945Straßenbahndepot Eschersheim
    Anfrage
  5. 3. März 2014STST 309Altes Straßenbahndepot Weißer Stein für den Stadtteil nutzbar machen!Stellungnahme
  6. 26. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 710Straßenbahndepot EschersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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