Straßenbahn durch die Elisabethenstraße?
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Auskunftsersuchen vom 16.01.2009, V 853 entstanden aus Vorlage: OF 704/5 vom 03.01.2009
Betreff: Straßenbahn durch die Elisabethenstraße? Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Wann ist mit einer Entscheidung darüber zu rechnen, ob eine Straßenbahn in Richtung Lokalbahnhof durch die Elisabethenstraße geführt werden soll?
- Wann wird der Magistrat mit konkreten Planungen für eine Neugestaltung der Elisabethenstraße beginnen? Begründung: In der ST 832 vom 28.05.2008 wird mitgeteilt, dass vor der Entscheidung über eine mögliche Straßenbahnführung durch die Elisabethenstraße dort keine "Verschönerungsmaßnahmen" durchgeführt werden können. In der Frankfurter Neuen Presse vom
- Januar 2009 wird die Ungewissheit über die mögliche Straßenbahnführung unter anderem ebenfalls als Begründung dafür aufgeführt, dass mit umfassenden Planungen für eine Neugestaltung der Elisabethenstraße noch nicht begonnen werden kann. Der Ortsbeirat möchte darüber informiert werden, welcher Zeitrahmen hierfür vorgesehen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2009OFOF 704/5Straßenbahn durch die Elisabethenstraße?Ortsbeiratsantrag · FAG
- 16. Januar 2009Sie sind hierVV 853Straßenbahn durch die Elisabethenstraße?Anfrage
- 6. April 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 510Straßenbahn durch die ElisabethenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen