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Erholungsgebiet „Im Steinchen“

Vorlagentyp: V
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Auskunftsersuchen vom 25.11.2008, V 809 entstanden aus Vorlage: OF 381/16 vom 20.11.2008

Betreff: Erholungsgebiet "Im Steinchen" Der Magistrat wird gebeten, folgende Frage zu beantworten: Kann das im Bebauungsplan "Im Steinchen" als Erholungs- und Spielgebiet im Eigentum der Stadt befindliche Grundstück nach Bereitstellung der Haushaltsmittel unverzüglich oder alsbald von Unrat und Abfall gesäubert und dem vorgesehenem Zweck zugeführt werden?

Begründung: Der Bebauungsplan für das Gebiet "Im Steinchen" ist bis auf die vorgesehene Erholungs- und Spielfläche umgesetzt worden. Die jetzt noch leer stehenden Flächen sind verunkrautet, verschmutzt und mit Abfall (Baubude) versehen. Es ist geboten, die vor Jahrzehnten beschlossene Planung alsbald oder unverzüglich umzusetzen, nachdem die Haushaltsmittel bereit stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2008OFOF 381/16Erholungsgebiet .Im Steinchen.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2008Sie sind hier
    VV 809Erholungsgebiet „Im Steinchen“
    Anfrage
  3. 20. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 167Erholungsgebiet "Im Steinchen"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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