Halteverbot am Zebrastreifen vor der nördlichen Seite der Mauritiusstraße für Lastkraftwagen einschließlich Kleinlastwagen!
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OBR-Auskunftsersuchen vom 30.08.1994, V 809 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.08.1994, OF 523 /6
Betreff: Halteverbot am Zebrastreifen vor der nördlichen Seite der Mauritiusstraße für Lastkraftwagen einschließlich Kleinlastwagen! Tenor: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob am oben genannten Zebrastreifen auf der nördlichen Seite der Mauritiusstraße ein Halteverbot für LKW einschließlich Kleinlastwagen eingerichtet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 28.11.1994 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. August 1994OFOF 523/6Halteverbot am Zebrastreifen vor der nördlichen Seite der Mauritiusstraße für Lastkraftwagen einschließlich Kleinlastwagen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. August 1994Sie sind hierVV 809Halteverbot am Zebrastreifen vor der nördlichen Seite der Mauritiusstraße für Lastkraftwagen einschließlich Kleinlastwagen!Anfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen