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Geschwindigkeitsmessungen im Stadtteil Eschersheim

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 11.03.1999, V 775 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.02.1999, OF 656 /9

Betreff: Geschwindigkeitsmessungen im Stadtteil Eschersheim Tenor: In der letzten Sitzung des Ortsbeirates 9 am 11.02.1999 wurde von einem Anwohner eindringlich darauf hingewiesen, daß in der Dehnhardtstraße außerordentlich schnell gefahren werde. Dies habe schon mehrfach zu Gefährdungen von Fußgängern und Radfahrern geführt. Auch aus anderen Straßen des als "Tempo-30-Zone Nr. 9.2" vorgesehenen Bereiches wird von zu schnellem Fahren berichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.06.1999 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 1999OFOF 656/9Geschwindigkeitsmessungen im Stadtteil EschersheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. März 1999Sie sind hier
    VV 775Geschwindigkeitsmessungen im Stadtteil Eschersheim
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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