Ortsbeiratsbudget
Zusammenfassung
Der Magistrat wird um Auskunft über das Ortsbeiratsbudget für den Ortsbeirat 5 in den Jahren 2007 bis 2023 gebeten. Die neue Übersicht des Budgets ist zwar korrekt, jedoch nicht transparent genug, um die jährlichen Budgets zu erkennen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wir um Auskunft gebeten, wie hoch das Ortsbeiratsbudget in den Jahren 2007 bis 2023 für den Ortsbeirat 5 - aufgeschlüsselt nach den einzelnen Jahren - gewesen ist.
Begründung
Seit dem Jahr 2021 hat eine neugestaltete Übersicht über das Ortsbeiratsbudget die alte Übersicht abgelöst. Die neue Übersicht mag sachlich und fachlich korrekt sein, jedoch lässt sich aus ihr nicht ablesen, wie hoch das jeweilige dem Ortsbeirat 5 zustehende Ortsbeiratsbudget für die einzelnen Jahre ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 2023OFOF 858/5OrtsbeiratsbudgetOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 14. Juli 2023Sie sind hierVV 725OrtsbeiratsbudgetAnfrage
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2160OrtsbeiratsbudgetStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen