Errichtung einer Blitzanlage Ecke Jean-Monnet-Straße/Hügelstraße
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Auskunftsersuchen vom 16.01.2018, V 719 entstanden aus Vorlage: OF 439/10 vom 02.01.2018
Betreff: Errichtung einer Blitzanlage Ecke Jean-Monnet-Straße/Hügelstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob die Errichtung einer Blitzanlage an der Ecke Jean-Monnet-Straße/Hügelstraße möglich ist.
Begründung: An der Ecke Jean-Monnet-Straße/Hügelstraße kommt es immer wieder zu Rotlichtverstößen mit Gefährdung der Fußgängerinnen und Fußgänger. Da sich dort das Aja-Textor-Goethe Haus befindet, sind dort proportional viele schlecht zu Fuß Gehende unterwegs. Dort sollte unbedingt Abhilfe mit Hilfe einer Blitzanlage geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2018OFOF 439/10Errichtung einer Blitzanlage Ecke Jean-Monnet-Straße/HügelstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Januar 2018Sie sind hierVV 719Errichtung einer Blitzanlage Ecke Jean-Monnet-Straße/HügelstraßeAnfrage
- 3. April 2018Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 700Errichtung einer Blitzanlage Ecke Jean-Monnet-Straße/HügelstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen