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Einhaltung von Tempo 30 in der Seibertsgasse

Vorlagentyp: V
65 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Bedingt durch das einseitige Parken und die gute Übersicht wird in der Regel die 30 km/h-Begrenzung in der Seibertsgasse missachtet und führt dadurch zu erheblichen Lärmbelästigungen.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 11.08.2011, V 68 entstanden aus Vorlage: OF 62/8 vom 26.07.2011

Betreff: Einhaltung von Tempo 30 in der Seibertsgasse Bedingt durch das einseitige Parken und die gute Übersicht wird in der Regel die 30 km/h-Begrenzung in der Seibertsgasse missachtet und führt dadurch zu erheblichen Lärmbelästigungen. Dies vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat den Magistrat, welche Maßnahmen geeignet sind, um die Geschwindigkeitsbegrenzung zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2011OFOF 47/8Einhaltung von Tempo 30 in der SeibertsgasseOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. August 2011Sie sind hier
    VV 68Einhaltung von Tempo 30 in der Seibertsgasse
    Anfrage
  3. 7. Mai 2012STST 671Einhaltung von Tempo 30 in der SeibertsgasseStellungnahme
  4. 22. Oktober 2012Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 1653Einhaltung von Tempo 30 in der SeibertsgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 10 · 19.04.2012
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche vorläufige Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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