Geißspitzweg; hier: Grunderneuerung
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die seinerzeitige Bautätigkeit hatte genannte Straße in einen Zustand versetzt, der unwillkürlich an die Verhältnisse in der verblichenen DDR erinnert. Winterliche Frostaufbrüche haben ihr den Rest gegeben. Mit genannter Stellungnahme hatte der Magistrat erklärt: "Die Aufnahme der Grunderneuerung des Geißspitzweges in den Haushaltsplan 2002 wird angestrebt." Ob dies erfolgt ist, kann man dem Haushaltsplan 2002 (Produktgruppe 16.3) nicht entnehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2002, ST 2039 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 10.09.2002, V 668
entstanden aus Vorlage: OF 586/6 vom 25.08.2002
Betreff:
Geißspitzweg; hier: Grunderneuerung
Vorgang:
OA 1825 OBR 6; ST 212/01
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann mit der Grunderneuerung des Geißspitzweges zu rechnen ist.
Begründung:
Die seinerzeitige Bautätigkeit hatte genannte Straße in einen Zustand versetzt, der unwillkürlich an die Verhältnisse in der verblichenen DDR erinnert. Winterliche Frostaufbrüche haben ihr den Rest gegeben. Mit genannter Stellungnahme hatte der Magistrat erklärt: "Die Aufnahme der Grunderneuerung des Geißspitzweges in den Haushaltsplan 2002 wird angestrebt." Ob dies erfolgt ist, kann man dem Haushaltsplan 2002 (Produktgruppe 16.3) nicht entnehmen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. August 2002OFOF 586/6Geißspitzweg; hier: GrunderneuerungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. September 2002Sie sind hierVV 668Geißspitzweg; hier: GrunderneuerungAnfrage
- 4. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2039Geißspitzweg; hierGrunderneuerungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen