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Walter-Leiske-Straße

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Walter-Leiske-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.09.2026.

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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 21.04.1994, V 630 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.04.1994, OF 494 /9

Betreff: Walter-Leiske-Straße Tenor: Wir fragen den Magistrat: Ist der Magistrat bereit, an der Einmündung der Eschersheimer Landstraße in die Walter-Leiske-Straße ein Schild "Tempo-30-Zone" (Zeichen 274.1 und 274.2 StVO) aufstellen zu lassen und zumindest in der Anfangsphase diese Tempo 30-Zone regelmäßig überwachen zu lassen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.07.1994 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 1994OFOF 494/9Walter-Leiske-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. April 1994Sie sind hier
    VV 630Walter-Leiske-Straße
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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