Auslagerung KIZ 76 Gustav-Freytag-Straße
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Auskunftsersuchen vom 17.01.2013, V 592 entstanden aus Vorlage: OF 553/9 vom 17.01.2013
Betreff: Auslagerung KIZ 76 Gustav-Freytag-Straße Vorgang: OM 818/12 OBR 9; ST 501/12 Vor fast genau einem Jahr hat der Ortsbeirat 9 einem Vorschlag zugestimmt, dass die Kindervilla während der Sanierungsphase in eine Containeranlage in der Jean-Paul-Straße ausgelagert werden kann. Diesem Beschluss ging ein Ortstermin voraus. Bis dato hat der Ortsbeirat 9 keine weiteren Informationen erhalten. Wie ein Ortsbeiratsmitglied aber vor kurzem aus Elternkreisen erfahren hat, müssen die Kinder der Kindervilla mittlerweile offenbar regelmäßig mit einem Bus in eine andere Kindertagesstätte in Preungesheim gebracht werden. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat:
- Trifft diese Information zu?
- Wenn ja, warum hat man von dem Projekt eine provisorische Containeranlage zu errichten Abstand genommen?
- Warum wurde der Ortsbeirat nicht von dieser Änderung unterrichtet? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Januar 2013Sie sind hierVV 592Auslagerung KIZ 76 Gustav-Freytag-StraßeAnfrage
- 17. Januar 2013OFOF 553/9Auslagerung KIZ 76 Gustav-Freytag-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
- 12. April 2013Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 537Auslagerung KIZ Gustav-Freytag-Straße (KT 76)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen