Schülerfahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler der Wohnanlage Ben-Gurion-Ring
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
In diesem Auskunftsersuchen wird der Magistrat um Klärung der Gründe gebeten, warum der Schulweg für die Schülerinnen und Schüler der Wohnanlage Ben-Gurion-Ring nicht mehr als gefährlich eingestuft wird. Ziel ist es, die Hintergründe der Ablehnungsbescheide zur Fahrkostenerstattung zu verstehen und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit zu erörtern.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
- Warum ist der Schulweg aus Sicht des Magistrats nicht mehr gefährlich nach § 161 HSchG?
- Worin bestand die Gefährlichkeit des Schulwegs nach § 161 HSchG in der Vergangenheit?
- Welche Maßnahmen haben diese Gefährlichkeit nach § 161 HSchG behoben?
- Seit wann wurden den Schülerinnen und Schülern aus der Wohnsiedlung Fahrkostenerstattungen gemäß § 161 HSchG gewährt? 5.
- a)Wann hat die in den Bescheiden genannte Begehung des Schulwegs stattgefunden?
- b)Wer hat an der Begehung teilgenommen?
- c)Welcher Weg wurde genommen? 6.
- a)Wie viele Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsbezirk sind von Ablehnungsbescheiden betroffen?
- b)Welche Schulen besuchen diese Schülerinnen und Schüler?
- Wurden die betreffenden Schulen, der Ortsbeirat, der Ortsvorsteher, die Kinderbeauftragte, der Schutzmann vor Ort einbezogen?
- Geht der Magistrat davon aus, dass der Bring- und Abholverkehr in Nieder-Eschbach durch diese Maßnahme zunehmen wird?
Kontext
In den vergangenen Tagen sind den Schülerinnen und Schülern aus der Wohnanlage Ben-Gurion-Ring Ablehnungsbescheide hinsichtlich der Fahrkostenerstattung gemäß § 161 HSchG zugestellt worden. Darin heißt es, dass eine Gefährlichkeit des Schulwegs nicht mehr besteht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Juni 2021Sie sind hierVV 57Schülerfahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler der Wohnanlage Ben-Gurion-RingAnfrage
- 11. Juni 2021OFOF 35/15Fahrkostenerstattung für Schülerinnen und Schüler aus dem OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
- 14. Januar 2022STST 74Fahrtkostenerstattung für Schülerinnen und Schüler aus dem OrtsbezirkStellungnahme
- 26. Januar 2022OFOF 107/15Schülerfahrtkosten den im Ben-Gurion-Ring wohnenden Schülerinnen und Schülern der Michael-Grzimek-Schule und der Otto-Hahn-Schule gewährenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Februar 2022OMOM 1609Schülerfahrtkosten den im Ben-Gurion-Ring wohnenden Schülerinnen und Schülern der Michael-Grzimek-Schule und der Otto-Hahn-Schule gewährenDirektanregung
- 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1202Schülerfahrtkosten für im Ben-Gurion-Ring wohnenden Schülerinnen und Schülern der Michael-Grzimek-Schule und der Otto-Hahn-Schule gewährenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 1